24.01.2022 | 11:23

Landtagsvorschau von SP-Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald

Kinderbetreuung als Schwerpunkt

Das Thema Kinderbetreuung stellten SP-Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald und SP-Bildungssprecherin Elvira Schmidt am heutigen Montag in St. Pölten in den Mittelpunkt einer Vorschau auf die kommende Landtagssitzung am Donnerstag, 27. Jänner.

Laut Samwald werde das Bildungsthema in der nächsten Landtagssitzung die beiden „Aktuellen Stunden“ bestimmen. Die SP werde mit ihrer „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Schalten wir um auf ein neues Kinderprogramm“ einen Schwerpunkt setzen. „Der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen ist in Niederösterreich nicht gedeckt. Kinder können den Kindergarten erst ab einem Alter von 2,5 Jahren besuchen und er ist nur von sieben Uhr bis dreizehn Uhr kostenlos“, sagte der SP-Klubobmann-Stellvertreter.

Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, sollen vier konkrete Punkte umgesetzt werden. Erstens sollen die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen mindestens 45 Stunden pro Wochen umfassen. Zweitens muss der Kindergarten vier Tage in der Woche mindestens 9,5 Stunden geöffnet halten. Drittens darf es maximal fünf Schließwochen im gesamten Jahr geben. Viertens soll es ein „Tut-gut“-zertifiziertes Mittagessen geben. Diese vier Kriterien würden nur vier Prozent der niederösterreichischen Gemeinden erfüllen, so Samwald. Die letzte große Kindergarten-Novelle sei vor 14 Jahren über die Bühne gegangen, als die Gruppen für 2,5-jährige Kinder geöffnet wurden. In dieser langen Zeitspanne hätten sich die Ansprüche geändert und deshalb sei ein dringender Reformbedarf gegeben, meinte der SP-Klubobmann-Stellvertreter.

Die Maßnahmen sollen in zwei Etappen in den Jahren 2023/2024 und 2025/2026 umgesetzt werden. Die dafür notwendigen Investitionen würden sich auf bis zu 100 Millionen Euro belaufen. Finanziert werden soll das Programm laut SPÖ Niederösterreich unter anderem aus den Verkäufen der Wohnbaudarlehen. Die kostenlose Nachmittagsbetreuung sei der sozialdemokratischen Fraktion ein besonderes Anliegen, hob Samwald hervor.

SP-Bildungssprecherin Elvira Schmidt sagte: „Bildung braucht Sicherheit. Sicherheit für die Kinder, für die Eltern, für die Lehrerinnen und Lehrer und für all jene Personen, die im Bildungsbereich arbeiten.“

Nähere Informationen beim SP-Klub unter 0676/7898189, Sebastian Thumpser, und E-Mail sebastian.thumpser@spoe.at.

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