08.10.2021 | 10:44

Land NÖ schnürte blau-gelbe Corona-Hilfe II

LH Mikl-Leitner/LR Schleritzko: „Unterstützen Gemeinden erneut mit 27,3 Millionen Euro bei der Bewältigung der Corona-Krise“

Das Land Niederösterreich greift den 573 Gemeinden im Land auch 2021 nochmals unter die Arme. „Mit der ‚blau-gelben Corona-Hilfe II‘ unterstützen wir die Gemeinden erneut mit 27,3 Millionen Euro bei der Bewältigung der Corona-Krise und der mit ihr verbundenen Herausforderungen“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko.

Die Corona-Krise hat die finanzielle Lage aller Gebietskörperschaften teils stark belastet. Bund, Länder und Gemeinden sind von gesunkenen Steuereinnahmen und damit verbundenen Ausfällen bei den Ertragsanteilen betroffen. Die Pandemie führt auch zu Steigerungen bei der Sozialhilfeumlage und der Kinder- und Jugendhilfeumlage. In Summe kommt es hier zu einer Mehrbelastung von rund 19,7 Millionen Euro für Niederösterreichs Gemeinden. „Diese Mehrbelastung federn wir ab und unterstützen Städte und Kommunen obendrein bei ihren Aufgaben“, so Mikl-Leitner und Schleritzko. Die Auszahlung der Beträge ist noch für Oktober geplant.

„In herausfordernden Zeiten ist es wichtig, dass sich das Land und die Bevölkerung auf ihre Gemeinden als starken Partner verlassen können. Neben dem Betrieb hunderter Teststraßen wurden auch Investitionsprojekte während der Krise weiter vorangetrieben. Damit konnten die Kommunen einen Beitrag dazu leisten, den NÖ Wirtschaftsmotor am Laufen zu halten und Arbeitsplätze zu sichern. In konstruktiven Gesprächen mit den zuständigen Regierungsmitgliedern konnten wir in gewohnter Partnerschaft ein gutes Ergebnis für unsere Gemeinden erzielen. Wir werden die Mittel wieder zum Nutzen der Menschen im Land einsetzen“, zeigt sich NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl erfreut.

Rupert Dworak, Präsident des NÖ GVV, hält fest: „Die Gemeinden haben in dieser Pandemie einmal mehr bewiesen, dass sich das Land und seine Bürgerinnen und Bürger auch in einer schweren Krise auf sie verlassen können. Aber der Aufwand und die Auswirkungen für die Kommunen waren und sind gewaltig und dementsprechend kostenintensiv. Deshalb freut es mich, dass das Land der Forderung von uns Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach mehr finanzieller Unterstützung jetzt nachgekommen ist. Dieses Hilfspaket war dringend notwendig und wir sind dafür auch dankbar. Aber es wird nicht alle finanziellen Wunden in den Gemeinden schließen. Und die geplante Steuerreform stellt Gemeinden und Länder 2022 schon wieder vor neue finanzielle Herausforderungen.“

„Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, welch wertvoller Dienst unter dem Dach der kommunalen Daseinsvorsorge geleistet wird. Von der Müllabfuhr über Pflegerinnen und Pfleger bis zu den Kindergartenhelferinnen und -helfer sind hier die Heldinnen und Helden der Krise zu finden. Corona brachte starke Belastungen und Herausforderungen für Städte und Gemeinden. Wir haben bereits mehrmals Unterstützung eingefordert, die über investitions- und projektbezogene Zuschüsse hinausgehen muss. Wir begrüßen die Unterstützung als notwendigen Impuls und Bekenntnis zur Sicherung der Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort“, hält Matthias Stadler für den NÖ Städtebund fest.

Weitere Informationen: Büro LR Schleritzko, Florian Krumböck, BA, Telefon 02742/9005-13546, E-Mail florian.krumboeck@noel.gv.at

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