05.08.2021 | 17:50

LR Danninger: Kürzere UVP-Verfahren sind ein zentraler Faktor für den Wirtschaftsstandort

„Forderung von Staatssekretär Magnus Brunner ist absolut zu unterstützen“

Für die anstehende Novelle des UVP-Gesetzes fordert Landesrat Jochen Danninger beschleunigende Maßnahmen für die UVP-Verfahren: „Generell wird in Niederösterreich so viel investiert wie selten zuvor. Diese Investitionen dürfen wir nicht durch ausufernde bürokratische Verfahren ausbremsen, sondern möglichst rasch ermöglichen. Sie sind der Grundstein für den Wohlstand und die Jobs der kommenden Jahre.“

Als Beispiel führt Danninger eine Prozessförderungpflicht an – Vorbringen aller Argumente bis zu einem bestimmten Zeitpunkt und ein Einfrieren des Standes der Technik für ein beantragtes Verfahren als unbedingt notwendig. Auch ein weiterer Ausbau der digitalen Verfahrensführung, Zuschaltung von Sachverständigen per Videokonferenz und eine zeitgemäße Anpassung der Kundmachungsvorschriften unter Nutzung der digitalen Medien können eine Beschleunigung der Verfahren bringen.

„Die Forderung von Staatssekretär Magnus Brunner ist daher absolut zu unterstützen. Es ist höchste Zeit, die beschleunigenden Maßnahmen umzusetzen“, unterstreicht Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger.

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