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06.12.2020 | 09:04

Land NÖ unterstützt mit rund 3,6 Millionen Euro beim Ankauf von Feuerwehr-Fahrzeugen

LH Mikl-Leitner: „Niederösterreich kann sich auf Feuerwehren und Gemeinden verlassen, und sie können sich auf das Land verlassen“

Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden mit der vergangenen Sitzung der NÖ Landesregierung insgesamt rund 3,6 Millionen Euro für die Feuerwehren beschlossen. Diese Mittel teilen sich die Gemeinden und das Land jeweils zur Hälfte. Die Finanzmittel dienen zur Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Mit dieser Unterstützung konnten 110 Fahrzeuge in 100 Gemeinden angeschafft werden.

„2020 ist ein herausforderndes Jahr für uns alle. Das Coronavirus hat unser aller Leben komplett auf den Kopf gestellt und vieles mussten wir anders machen oder absagen. Unabhängig davon ist es beruhigend zu wissen, dass wir eine Sicherheitsfamilie haben, die da ist und auf die wir uns verlassen können. Der Feuerwehr kommt dabei eine ganz zentrale Rolle zu und stellt einen wichtigen Teil dieser Familie dar. Die Partnerschaft zwischen dem Land, den niederösterreichischen Gemeinden und den Feuerwehren hat sich schon oftmals bewährt. Diese unglaublich wertvolle Zusammenarbeit ist mir daher auch ein besonderes Anliegen“, sagt die Landeshauptfrau zum Beschluss der Landesregierung. Die Erstattung der Umsatzsteuer bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen solle zeigen, „wie wichtig uns diese Partnerschaft ist“, so Mikl-Leitner: „Niederösterreich kann sich auf die Feuerwehren und auf die Gemeinden verlassen, und sie können sich auf das Land Niederösterreich verlassen.“

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf ergänzt: „Unsere 99.000 Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen sind die Sicherheitspolizze unseres Landes, auf sie ist immer Verlass. Das haben sie heuer mehrmals bewiesen, wenn man beispielsweise an die Unwetter-Katastrophen denkt. Die Freiwilligen haben einen Mehrwert für unser Land, der unbezahlbar ist. Die Erstattung der Umsatzsteuer für Einsatzfahrzeuge, die ja umgekehrt auch gesetzlich vorgeschrieben werden, ist uns daher ein wichtiges Anliegen, mit der wir unsere Feuerwehren unterstützen.“

Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die Feuerwehren 20 Prozent Umsatzsteuer abliefern. Ein kompletter Entfall der Umsatzsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut Auskunft des Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite. Das Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den Gemeinden den Betrag, der der Umsatzsteuer entspricht.

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