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27.01.2021 | 10:20

LH Mikl-Leitner: Die Gesundheitskrise bewältigen, der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrise entgegenwirken

An Investitionen festhalten, um Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern

Drei Aufgaben seien im abgelaufenen Jahr „von ganz großer Bedeutung“ gewesen, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Mittwoch, im Zuge einer Online-Pressekonferenz: Die Bewältigung der Gesundheitskrise, der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrise entgegenzuwirken, und „dabei nicht auf jene Arbeit vergessen, die für unser Land wichtig ist und für unser Land zu tun ist“.

„Diese drei Hauptaufgaben bleiben für uns zu Beginn dieses Jahres auch weiterhin die Schwerpunkte“, so die Landeshauptfrau. Niederösterreich werde „auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein“, sowohl wenn es um die Bewältigung der Gesundheitskrise gehe, als auch wenn „es um die Umsetzung von Vorhaben und Projekten geht, um unsere Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern“, betonte sie.

Im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise verwies Mikl-Leitner auf „eine Vielzahl an wichtigen Säulen, auf die wir in Niederösterreich bauen und vertrauen können“. Da sei zum ersten die Landesgesundheitsagentur, sagte sie „allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kliniken und Pflegeheimen ein Danke – sie haben unglaublich Tolles geleistet“. Einen Dank richtete sie auch an den sozialmedizinischen Bereich, der „unsere älteren Mitmenschen zuhause betreut“. Zum zweiten führte sie die Leistungen von Notruf Niederösterreich an: „Alleine im Jahr 2020 wurden über die Gesundheits-Hotline 1450 mehr als 450.000 Anrufe abgewickelt, und auch die Organisation der Flächentests hat reibungslos funktioniert“: Zum dritten dankte sie „allen, die bei den Gesundheits- und Rettungsdiensten arbeiten, sowie den Gemeinden“. Niederösterreich habe mehr als zwei Millionen PCR- und Schnelltests durchgeführt und damit mehr als jedes andere Bundesland. Zum vierten richtete sie einen Dank an die Landessanitätsdirektion und die Bezirkshauptmannschaften, über 900 Kolleginnen und Kollegen seien beim Contact Tracing im Einsatz. Zum fünften sprach sie einen Dank an alle niederösterreichischen Landsleute aus.

Um der Arbeitslosigkeit und der Wirtschaftskrise entgegen zu wirken, seien seit März 2020 mehr als 20 Maßnahmen und Angebote erarbeitet worden, führte die Landeshauptfrau weiters aus. So sei etwa ein umfangreiches Konjunkturprogramm in der Höhe von 229 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 initiiert worden: „Mit dem klaren Ziel, dass unsere Betriebe stärker, innovativer und digitaler durch die Krise kommen.“ Bei der Umsetzung liege man „genau im Plan“, versicherte sie: „Von den 229 Millionen Euro wurden bereits 96 Millionen Euro von den Betrieben abgeholt.“ Besonders hob Mikl-Leitner hier die Initiative „digi4wirtschaft“ hervor: „Bis heute wurden bereits 570 Förder-Projekte genehmigt, über neun Millionen Euro an Fördermittel wurden ausgeschüttet, und damit knapp 28 Millionen Euro an Investitionen in den heimischen Betrieben ausgelöst.“ Bis Ende 2021 stünden weitere elf Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte zur Verfügung.

Im Jahr 2020 sei die Arbeitslosigkeit in Österreich auf ein Rekordniveau gestiegen, in Niederösterreich seien derzeit rund 170.000 Landsleute arbeitslos oder in Kurzarbeit, skizzierte Mikl-Leitner die derzeitige Situation: „Umso wichtiger ist es, diese zu unterstützen.“ In Niederösterreich liege man besser als die anderen Bundesländer – mit dem geringsten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresschnitt – dennoch werde man weiter am Arbeitsmarktpaket festhalten. So stünden hier insgesamt 69 Millionen Euro für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bereit, so die Landeshauptfrau: „54 Millionen Euro für unsere NÖ Lehrlingsoffensive, 14 Millionen Euro für die Jobchance 50+ und eine Million Euro für Umschulungen von Frauen und Männern in Richtung Pflegeberufe.“ Denn sie sei überzeugt: „Fachkräfte braucht es in der Krise und vor allem auch nach der Krise.“

Eine wesentliche Aufgabe sei es auch, „nicht auf jene Arbeit zu vergessen, die in Niederösterreich und für Niederösterreich sonst noch wichtig ist“, so Mikl-Leitner weiters. Für den besten Weg aus der Krise gebe es laut Experten nur ein Motto: „Investieren, investieren, investieren“. Dadurch könne man die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern und schaffen, betonte sie. Darum werde man 2021 an geplanten Projekten und Investitionen festhalten, so die Landeshauptfrau: „Wir investieren seitens des Landes alleine im Jahr 2021 knapp 900 Millionen Euro, das löst ein Gesamt-Investitionsvolumen von rund 3,6 Milliarden Euro aus. Das sichert rund 53.000 Arbeitsplätze.“ Als Beispiele nannte sie in diesem Zusammenhang den Ausbau der Landeskliniken und Landespflegeheime, Investitionen in den öffentlichen Verkehr und das Straßennetz, Schul- und Kindergartenprojekte oder auch die Weiterentwicklung des Hochschul-Angebotes. Mit dem Festhalten an diesen Investitionen wolle man den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Betrieben und allen Landsleuten „Sicherheit und Planbarkeit“ geben, so Mikl-Leitner.

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