09.11.2023 | 14:01

LH-Stv. Landbauer: Nächster Meilenstein bei Donaubrücke Mauthausen gesetzt

UVP-Verhandlung abgeschlossen, nun Warten auf den Bescheid

Mit Vorliegen der „Zusammenfassenden Bewertung der Umweltauswirkungen“ vom August 2023 bestätigten die zuständigen Gutachter der Behörde die Umweltverträglichkeit des Projekts Neue Donaubrücke Mauthausen. Nun fand – nach der öffentlichen Auflage und dem Ablauf der Frist zur Stellungnahme – vom 2. bis 8. November 2023 die Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung beider Behörden (Land Niederösterreich und Land Oberösterreich) am Sitz der verhandlungsleitenden Behörde in St. Pölten statt.

„Mit dem Abschluss der UVP-Verhandlung ist ein wichtiger Meilenstein geschafft, damit wir möglichst rasch in die Umsetzung kommen. Die neue Donaubrücke steht für Fortschritt und eine verbesserte Lebensqualität für die Bürger in der Region. Es geht um einen besseren und schnelleren Verkehr, weniger Lärm- und Umweltbelastung sowie die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung und Investitionen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wir erwarten einen positiven Beschied schon Anfang nächsten Jahres“, betont Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer.

In der Umweltverträglichkeitserklärung UVE wurden die Schutzgüter in unterschiedlichen Fachbeiträgen beleuchtet, um die Umweltverträglichkeit des Vorhabens sicherzustellen. Es wurden entsprechende Maßnahmen entwickelt, um die Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Die Gutachter der Behörden haben die UVE geprüft und das Vorhaben in ihren jeweiligen Teilgutachten bzw. in der Zusammenfassenden Bewertung als umweltverträglich eingestuft. Im Zuge der öffentlichen Auflage der zusammenfassenden Bewertung (von 5. 9.2023 bis 17.10.2023) wurden seitens der Öffentlichkeit Einwendungen eingebracht.

Im Laufe des Projekts haben sich verschiedene kritische wie unterstützende Bürgerinitiativen gebildet, die im Zuge der Verhandlung die Möglichkeit wahrgenommen haben, um die Interessen Ihrer Mitglieder zu vertreten. Die Stellungnahmen und Fragen von Gegnern und Unterstützern wurden gehört, gemeinsam erörtert und direkt bei der öffentlichen Verhandlung beantwortet. Dazu waren die zuständigen Fachbereichsplaner der Projektwerberinnen sowie die jeweiligen Gutachter der Behörden anwesend. Unter der versierten Verhandlungsleitung der niederösterreichischen Behörde waren die Fachbereiche gut eingetaktet und konnte der Verhandlungszeitplan eingehalten werden.

Die Verhandlung wurde nach fünf intensiven Tagen geschlossen. Damit kann auch der straffe Zeitplan für das Projekt gehalten werden: Von der Einreichung bis zum Ende der UVP-Verhandlung vergingen nur 16 Monate. Die Projektwerber Land Oberösterreich und Land Niederösterreich erwarten nun zeitnahe den positiven UVP-Bescheid um dieses wichtige Verkehrsprojekt zeitgerecht umsetzen zu können.

Weitere Informationen: Alexander Murlasits, Leitung Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Büro LHStv. Udo Landbauer, Mobil: 0676/81213742, E-Mail: alexander.murlasits@noel.gv.at.

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