In einer Pressekonferenz im Landhaus St. Pölten präsentierte Landesrat Martin Antauer am heutigen Montagvormittag den neuen Integrationskodex des Landes Niederösterreich, der den bisherigen Integrationsleitfaden aus dem Jahr 2012 ablöst.

„Alleine in Niederösterreich leben derzeit 215.000 ausländische Staatsangehörige, das sind 12,5 Prozent der Bevölkerung“, nannte der Landesrat eingangs aktuelle Zahlen. Mehr als 50.000 Schüler hätten Deutsch nicht mehr als Muttersprache, über 21.000 davon in den Volksschulen und mehr als ein Viertel in den Mittelschulen. „Das zeigt ganz klar: Es braucht einen neuen Weg in der Integrationspolitik, und den gehen wir mit dem neuen Integrationskodex.“

Antauer betonte: „Der neue Kodex definiert die Grundsätze des Zusammenlebens in Niederösterreich – und zwar mit dem klaren Leitmotiv: Integration ist eine Bringschuld.“ Integration brauche Respekt, Leistung und den ehrlichen Willen, Teil unserer Gesellschaft zu sein. Der Integrationskodex richte sich deshalb an alle zugewanderten Personen, die vorhaben, in Niederösterreich eine Heimat zu finden. „Und er dient Behörden, Institutionen und Organisationen, die im Bereich der Integrationsarbeit tätig sind, als Handlungsanleitung dafür, wie Integration in Niederösterreich verstanden wird.“

Der Kodex basiere auf Recht, Ordnung und Eigenverantwortung, führte der Landesrat aus. „Er beinhaltet klare Konsequenzen bei Nichteinhaltung von Integrationsmaßnahmen oder bei Integrationsunwilligkeit“, nannte er hier etwa Verwaltungsstrafen von bis zu 2.500 Euro bei Verletzung der Mitwirkungspflicht im Kindergarten oder auch die Kürzung beziehungsweise Einstellung von Sozialleistungen bei Arbeits- oder Integrationsverweigerung. „Im Integrationskodex ist unter anderem aber auch ganz klar festgehalten, dass die Kommunikation mit Behörden künftig ausschließlich in deutscher Sprache stattfinden soll, denn unsere Behördenmitarbeiter sollen nicht länger als Dolmetscher fungieren.“

Antauer abschließend: „Der Integrationskodex ist das klare politische Regelwerk, das unsere Heimat und unsere Werte wieder in den Mittelpunkt stellt.“

Der Integrationskodex des Landes Niederösterreich ist online unter www.noe.gv.at/noe/SozialeDienste-Beratung/Integrationskodex2026.pdf abrufbar.