28.09.2015 | 09:02

NÖ Landtag nahm ersten Tätigkeitsbericht des Landesverwaltungsgerichtes zur Kenntnis

Überblick über Neuorganisationsprozess sowie über erreichte Ziele

Der Niederösterreichische Landtag hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag den Tätigkeitsbericht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich für das Jahr 2014 zur Kenntnis genommen.

Die Vollversammlung des Landesverwaltungsgerichtes, der alle Richterinnen und Richter des Gerichtes angehören, hat den Tätigkeitsbericht am 14. April 2015 beschlossen und der Landesregierung und dem Landtag vorgelegt. Der Tätigkeitsbericht bietet einen Überblick über den Neuorganisationsprozess am Gericht sowie über die erreichten Ziele und die Herausforderungen, die das Gericht bislang zu bewältigen hatte. Der Bericht enthält auch eine umfassende Statistik über die beim Landesverwaltungsgericht im Jahr 2014 angefallenen Verfahren.

Das Landesverwaltungsgericht hat am 1. Jänner 2014 mit etwa 4.800 offenen Verfahren, die vom Unabhängigen Verwaltungssenat im Land Niederösterreich und anderen Bundes- und Landesbehörden übernommen worden sind, begonnen. Im Laufe des Jahres sind weitere 5.557 Verfahren dazu gekommen, sodass 2014 insgesamt über 10.000 Verfahren am Landesverwaltungsgericht anhängig waren. Bis 31. Dezember 2014 konnten 6.157 Verfahren erledigt werden.

Der Anteil der beim Verfassungs- und/oder Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes lag bei deutlich unter fünf Prozent. In der weit überwiegenden Zahl der Verfahren konnte somit der Rechtsstreit vor dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich endgültig entschieden werden.

Der Bericht ist auf der Homepage des Landesverwaltungsgerichtes abrufbar (http://www.lvwg.noe.gv.at/images/stories/download/taetigkeitsbericht_2014.pdf).

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