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23.09.2015 | 13:34

Festakt „70 Jahre Erste Länderkonferenz" im Palais NÖ

LH Pröll: Dankbar zurück denken an die Gründerväter

Beim Festakt zu „70 Jahre Länderkonferenz“ im Palais Niederösterreich: der oberösterreichische Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, der bayrische Ministerpräsident DDr. Edmund Stoiber und der niederösterreichische Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.
Beim Festakt zu „70 Jahre Länderkonferenz“ im Palais Niederösterreich: der oberösterreichische Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, der bayrische Ministerpräsident DDr. Edmund Stoiber und der niederösterreichische Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Anlässlich des Jubiläums „70 Jahre Erste Länderkonferenz 1945" fand heute, Mittwoch, ein großer Festakt im Palais Niederösterreich, dem ehemaligen Niederösterreichischen Landhaus in der Wiener Herrengasse, statt. Im Zuge des Festaktes sprachen neben den Landeshauptleuten Dr. Erwin Pröll und Dr. Josef Pühringer auch Ministerpräsident a. D. DDr. Edmund Stoiber und Bundespräsident Dr. Heinz Fischer zu den Festgästen. Unter den zahlreichen Ehrengästen befanden sich u. a. auch die Bundesminister Dr. Hans Jörg Schelling und MMag. Dr. Sophie Karmasin, die Landeshauptleute Bürgermeister Dr. Michael Häupl, Hans Niessl, Günter Platter, Mag. Markus Wallner, Dr. Peter Kaiser und Hermann Schützenhöfer sowie die Botschafter und Vertreter von insgesamt 18 Staaten.

Man denke heute „gerade hier in diesem Raum dankbar zurück an die Gründerväter", sagte Landeshauptmann Pröll im Gespräch mit den Moderatoren Mag. Christiane Teschl-Hofmeister und Dr. Johannes Jetschgo: „Sie haben gewusst, was sie tun und warum sie es tun." Pröll betonte die Bedeutung des Föderalismus: „Je vielfältiger die Entscheidungsebenen sind, umso wichtiger ist es, dass es jemand gibt, der die politischen Entscheidungen unmittelbar für die Bürger übersetzt."

„Die Regionen müssen stark sein im Kleinen und müssen sich mit dieser Stärke einbringen in das große Ganze", so Pröll weiters. Der Landeshauptmann: „Die Länder wissen genau, dass sie eine wichtige Verantwortung tragen im Sinne des gemeinsamen Ganzen in der Republik."

Der Föderalismus sei „nie Selbstzweck", sondern diene „insbesondere einer Politik der Bürgernähe, denn es braucht die Nähe zum Bürger", meinte der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer. Aufgabe sei es nun auch, den Föderalismus weiter zu gestalten: „Es muss uns bewusst sein, dass wir Teil eines Ganzen sind, und das Ganze muss sich bewusst sein, dass es aus Teilen besteht."

Edmund Stoiber gratulierte zur „großartigen Entwicklung der Zweiten Republik in den letzten 70 Jahren". Die Länderkonferenz sei eine „entscheidende Weichenstellung" gewesen, in dieser Geburtsstunde der Zweiten Republik habe sich „die überragende Bedeutung manifestiert, die die Länder für Österreich haben", so Stoiber. Der Föderalismus sei in den letzten 70 Jahren für Österreich „ein Erfolgsfaktor" gewesen, betonte er: „Ich bin zutiefst überzeugt: der Föderalismus ist aktueller denn je. Er ist nicht die Staatsform der Vergangenheit, sondern er ist die Staatsform, die am besten geeignet ist, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern."

In der damaligen Situation sei es „ein großer Erfolg" gewesen, dass knapp fünf Monate nach Bildung der provisorischen Staatsregierung eine gemeinsame Konferenz dieser provisorischen Staatsregierung mit den Vertretern der Länder stattfinden konnte, sagte Bundespräsident Fischer. Er betonte die damalige „Bereitschaft, aus dem Schicksal der Ersten Republik zu lernen" und den „Willen zur Zusammenarbeit". Als die Länderkonferenz im Jahr 1945 stattfand, habe es ein „Gefühl der Zuversicht, der gemeinsamen Verantwortung und des Optimismus" gegeben, und dieses „Vertrauen in unsere Kraft" brauche es „heute genauso dringend", so Fischer.

Die historischen Länderkonferenzen vom September und Oktober 1945 fanden im Sitzungssaal des Niederösterreichischen Landtages statt. Das bei der Ersten Länderkonferenz (24. bis 26. September 1945) erarbeitete Grundsatzpapier wird als das Gründungsdokument der Zweiten Republik angesehen.

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