19.06.2015 | 16:30

Außerordentliche Konferenz der Flüchtlingsreferenten in St. Pölten

Zehn-Punkte-Programm präsentiert

Außerordentliche Konferenz der Landes-Flüchtlingsreferenten in St. Pölten. Auch Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner nahm daran teil.
Außerordentliche Konferenz der Landes-Flüchtlingsreferenten in St. Pölten. Auch Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner nahm daran teil.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Im Landhaus in St. Pölten fand heute, Freitag, eine außerordentliche Konferenz der Landes-Flüchtlingsreferenten statt. Auch Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner nahm daran teil. Im Anschluss wurden im Zuge einer Pressekonferenz die wichtigsten Ergebnisse der Konferenz vorgestellt.

Ein gemeinsamer Weg von Bund und Ländern sei „notwendig und wichtig", betonte der niederösterreichische Landesrat Ing. Maurice Androsch. Die Landes-Flüchtlingsreferentenkonferenz habe sich heute für ein Zehn-Punkte-Programm entschieden, berichtete der Landesrat. Dazu gehöre etwa ein klares Bekenntnis der Länder, weiterhin Plätze zu schaffen. Weitere wichtige Themen seien etwa das Vorantreiben der Schlepperbekämpfung sowie die gerechte Aufteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union.

Von einer „sehr konstruktiven Konferenz" sprach Ministerin Mikl-Leitner in ihrer Stellungnahme. Derzeit habe man in Österreich eine „Ausnahmesituation, die uns besonders fordert", betonte sie. So habe es in Österreich im Mai des Vorjahres 1781 Asylanträge gegeben, im Mai 2015 waren es 6.240. „Alleine letzte Woche hatten wir 2000 Asylanträge. Unsere Erstaufnahmezentren sind überlastet", stellte sie fest.

Experten würden davon ausgehen, dass heuer rund 70.000 Flüchtlinge Österreich erreichen. Es sei „entscheidend, dass wir jetzt weiterhin gemeinsam schauen, dass wir diese Flüchtlinge unterbringen", so die Bundesministerin. Sie verwies dabei auf das neue Grundversorgungssystem. Dadurch könne man in Zukunft eine faire Verteilung der Asylwerber erreichen, so Mikl-Leitner: „Die Quotenfrage ist damit gelöst, aber das Unterbringungsproblem bleibt für uns alle eine große Herausforderung."

Mit dem heutigen Tag haben Wien, Steiermark und Niederösterreich die Quote erfüllt, informierte die Innenministerin: „Salzburg und Tirol haben zugesagt, dass sie bis nächste Woche die 100-Prozent-Quote erfüllen." In den anderen Bundesländern wurden teilweise bereits Möglichkeiten der Unterbringung seitens des Bundes gefunden bzw. ist man dabei, Möglichkeiten zu eruieren. Dort, wo man Quartiere seitens des Bundes ausfindig gemacht habe, werde man sofort an die Adaptierungsarbeiten herangehen.

 

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