UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung

Die UN-Konvention ist ein internationaler Vertrag, in dem sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten.

Die UN-Konvention (inkl. Zusatzprotokoll),  BGBl. 105/2016, ist ein internationaler Vertrag, in dem sich die Unterzeichner­staaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten.

Österreich ist diesem Übereinkommen beigetreten und hat es 2008 unterschrieben.

Ebenso unterschrieben hat Österreich das Zusatzprotokoll, in dem es die Zuständigkeit des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anerkennt, Beschwerden über eine Verletzung der Rechte entgegenzunehmen und zu prüfen.

Österreich verpflichtet sich damit völkerrechtlich, die in der UN-Konvention festge­legten Standards durch österreichische Gesetze umzusetzen und zu gewährleisten.

In Niederösterreich wurde durch das NÖ Monitoringgesetz der NÖ Monitoringausschuss zur Förderung und Überwachung der UN-Konvention eingerichtet.

 

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Letzte Änderung dieser Seite: 27.4.2017
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