Landtagspräsident Karl Wilfing eröffnete heute, Montag, gemeinsam mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Christoph Grabenwarter, im NÖ Landhaus in St. Pölten die Ausstellung "Verfassungsgerichtshof auf Tour". Der Verfassungsgerichtshof nimmt das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2020 zum Anlass, mit einem „Infopoint auf Tour“ Menschen in ganz Österreich seine Arbeit und die Verfassung näherzubringen. Der heutigen Eröffnung wohnten auch der Zweite Präsident des NÖ Landtages, Gerhard Karner, Abgeordnete des NÖ Landtages und Vertreter der Verwaltung sowie Schülerinnen und Schüler der Bundeshandelsakademie Ybbs an der Donau bei.
Für den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Christoph Grabenwarter, bietet „Verfassungsgerichtshof auf Tour“ mit dem Ausstellungscontainer vor allem einen „Blick hinter die Kulissen“. Was regelt die Verfassung eigentlich genau? Was bedeuten Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaat? Und wie arbeitet der Verfassungsgerichtshof, um die Grundrechte jeder einzelnen Person in Österreich zu wahren? Diese Ausstellung wäre auch dank engagierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich geworden, so Grabenwarter. Niederösterreich sei nun das letzte Bundesland, wo die Ausstellung zu sehen ist.
„Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“, zitierte Landtagspräsident Karl Wilfing den Artikel 1 der Bundesverfassung und danke für die Bereitschaft, die Aufgaben der Bundesverfassung und des Verfassungsgerichtshofes im Form dieser Ausstellung „niederschwellig, klar und verständlich“ darzustellen. Niederösterreich unternehme große Anstrengungen, der Jugend politische Bildung zu ermöglichen, demokratische Prozesse kennen und verstehen zu lernen und die Aufgaben des Landtages darzulegen, so Wilfing. Dazu gehörten auch Vermittlungsprogramme wie der Kinderlandtag und der Berufsschullandtag. Für das kommende Jahr kündigte Wilfing die Eröffnung eines neuen Forum Landtag an, mit dem Ziel, den Landtag „modern und attraktiv“ zu präsentieren.
In Oberösterreich, Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten war der Infopoint bereits im Frühjahr 2021 zu sehen, schließlich folgten die restlichen Bundesländer. Abschließend macht der Infopoint bis 15. Oktober in Niederösterreich Station. Dieses Angebot richtet sich insbesondere an Schülerinnen und Schüler ab 14 Jahren und kann jederzeit während der Öffnungszeit ohne Anmeldung in Anspruch genommen werden. Der Infopoint ist baulich und inhaltlich barrierefrei gestaltet.
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Ausstellung "Verfassungsgerichtshof auf Tour" im NÖ Landhaus in St. Pölten
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