14.06.2017 | 11:46

Ausblick auf Landesbudget 2018

LR Schleritzko: „Das Budget wird solide und sozial ausgewogen sein“

Präsentierten den Voranschlag des Budgets 2018: Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer, Finanz-Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung (v.l.n.r.)
Präsentierten den Voranschlag des Budgets 2018: Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer, Finanz-Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung (v.l.n.r.)© NLK FilzwieserDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Landesrat DI Ludwig Schleritzko informierte heute, Mittwoch, gemeinsam mit Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung, und Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer im Rahmen einer Pressekonferenz über die Eckdaten des Budgets 2018 des Landes Niederösterreich.

18 Jahre lang sei das Budget vom jetzigen Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka geführt worden, im vergangenen Jahr habe Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner das Ressort übernommen, sie habe auch die meisten Verhandlungen für das Budget 2018 geführt, betonte Landesrat Schleritzko: „Das niederösterreichische Budget hat sich immer dadurch ausgezeichnet, dass es nachhaltig und sozial ausgewogen ist“. Er habe das Finanz-Ressort nun übernommen und könne dabei auf die langjährige Erfahrung der Beamten bauen, sagte Schleritzko, dass er die Schlussverhandlungen für das Budget 2018 geführt habe.

„Mein Ziel als neuer Finanz-Landesrat ist es einerseits, den soliden Weg in der niederösterreichischen Finanzpolitik weiterzugehen und andererseits das Budget so zu gestalten, dass es transparent und nachvollziehbar ist“, so Schleritzko. Einige Wünsche von anderen Fraktionen konnten nicht berücksichtigt werden, das Budget werde aber wieder „nachhaltig und sozial ausgewogen“ sein, sprach der Landesrat von einer „Budgetpolitik, auf die sich die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher verlassen können“ und, dass diese darauf vertrauen könnten, dass man „sorgsam mit Steuergeld umgehen“ werde.

Das IHS habe für das Jahr 2018 ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent prognostiziert, damit liege man im Österreich- und Eurozonen-Schnitt, führte Schleritzko aus, dass das etwas unter dem heurigen Wert sei und das heiße, dass es herausfordernd bleibe und man „in Zeiten von weniger mehr leisten“ müsse.

Mit dem erstellten Budget erreiche man ein relevantes Maastricht-Ergebnis von -61,3 Millionen Euro, dieses liege mit 28 Millionen Euro unter den vorgeschriebenen -89,3 Millionen Euro laut Vorgabe gemäß dem Österreichischen Stabilitätspakt 2012, so der Landesrat. Auch das strukturelle Ergebnis liege mit -43 Millionen Euro im Vergleich zu den vorgegebenen -71 Millionen Euro deutlich darunter.

Zum Budgetvolumen sagte Schleritzko, dass die Netto-Ausgaben (ohne Tilgungen) von 8.630,5 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 8.871,1 Millionen Euro im Jahr 2018 steigen werden, und auch bei den Netto-Einnahmen (ohne Schuldenaufnahme) gebe es eine Steigerung von 8.374,1 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 8.642,3 Millionen Euro. Der Großteil des Budgets sei für die Bereiche Soziales und Gesundheit, Pflege und Landeskliniken vorgesehen, so der Landesrat. Bei den Landeskliniken werde es eine Steigerung von einem Prozent geben, beim Straßenbau hingegen eine Senkung von einem Prozent. „Die Ausgaben für die Wissenschaft steigen um fast sieben Prozent auf knapp 79 Millionen Euro“, so Schleritzko.

„Das Budget wird solide und sozial ausgewogen sein“, sagte Schleritzko zum Abschluss, dass man damit „die erfolgreiche Entwicklung des Landes weiter vorantreiben“ wolle.

Nähere Informationen: Büro LR Schleritzko, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Mobil 0676/812-13546, E-Mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.

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Bei der Pressekonferenz: Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer, Finanz-Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung (v.l.n.r.)
Bei der Pressekonferenz: Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer, Finanz-Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung (v.l.n.r.)© NLK FilzwieserDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Bei der Pressekonferenz: Budgetdirektor Rudolf Stöckelmayer, Finanz-Landesrat DI Ludwig Schleritzko und Dr. Reinhard Meißl, Leiter der Finanzabteilung (v.l.n.r.)

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