13.01.2012 | 13:32

LH Pröll: „Setzen Schwerpunkte auf Wirtschaft, Effizienz und Soziales"

Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich

Arbeit und Wirtschaft, Sparsamkeit und Effizienz sowie Soziales sind die Arbeitsschwerpunkte der Volkspartei Niederösterreich in den nächsten Monaten. Darüber hat Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll am heutigen Freitag im Anschluss an eine zweitägige Arbeitsklausur in Baden informiert.

Das Bundesland Niederösterreich habe im Jahr 2011 mit rund 3,3 Prozent ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum und mit fast 600.000 Beschäftigten die höchste Beschäftigungsrate in der gesamten Zweiten Republik verzeichnet, bilanzierte Pröll zunächst. Diese Dynamik des Jahres 2011 wolle man auch 2012 fortsetzen, betonte er. Dazu solle etwa die Internationalisierung der niederösterreichischen Wirtschaft weiter vorangetrieben werden. Nach dem russischen werde nun der türkische Markt verstärkt in den Focus rücken. Pröll dazu: „Der türkische Markt ist ein äußerst dynamischer, im Jahr 2010 verzeichnete die Türkei ein Wirtschaftswachstum von 9 Prozent."

Für Arbeitsmarktmaßnahmen stehen in Niederösterreich im Jahr 2012 rund 180 Millionen Euro zur Verfügung, informierte der Landeshauptmann weiters. Damit werden rund 2.400 Plätze in Arbeitsmarktprogrammen geschaffen und rund 60.000 Menschen unterstützt. Der Landeshauptmann: „Wir wollen uns vor allem auf Maßnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose konzentrieren."

„Voll auf Kurs" sei das Land Niederösterreich beim Schuldenabbau, berichtete Pröll weiters. Das Budget 2011 sehe keine neuen Schulden vor, im Budget 2012 werde der Schuldenabbau weiter vorangetrieben und ein Überschuss von 150 Millionen Euro erzielt, informierte er. Pröll: „Bis 2013 werden wir den Schuldenstand um 800 Millionen Euro reduzieren."

Darüber hinaus werde eine Reihe von weiteren Maßnahmen gesetzt, so der Landeshauptmann. So werde der NÖ Landtag in seiner nächsten Sitzung den „Budgetpfad 2015" beschließen, des weiteren werden Haftungsgrenzen für Land und Gemeinden eingeführt und auch bei den Veranlagungen der Wohnbaugelder sei man „gut und sicher unterwegs", betonte der Landeshauptmann: „Wir sind aktuell mit 605 Millionen Euro im Plus." Hochkarätig begleitet werde man auf diesem Budgetpfad durch den Staatsschuldenausschuss und Bernhard Felderer, so Pröll.

Ein weiterer Schwerpunkt werde auf die Gemeindekooperationen gelegt, berichtete Pröll weiters. So wird es höhere Förderungen für Gemeinden bei Kooperationsprojekten geben. Dafür werden rund 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Außerdem wird ein neues Service für Gemeinden eingerichtet, indem ein Hauptkoordinator in der Gemeinde-Abteilung und fünf Projektverantwortliche in den Regionen sowie die Bezirkshauptmannschaften als Schnittstelle die Gemeinden bei Kooperationen unterstützen werden. Bei allen Projekten wird ein „Kooperationscheck" eingeführt, und auch die Zusammenarbeit im Verwaltungsbereich, etwa bei der EDV oder in der Buchhaltung, soll forciert werden.

Am Weg zur sozialen Modellregion soll das Jahr 2012 vor allem zum „Jahr der Generationen" ausgerufen werden. „Unser Ziel ist es, die Generationen so zusammen zu führen, dass sie voneinander lernen und voneinander profitieren können", sagte Pröll dazu. Als Maßnahmen sind dabei etwa der weitere Ausbau der Sozial-Datenbank, die Projekte „Senior Partner NEU" und „EU und Wir" sowie die Entwicklung einer Senioren-Akademie vorgesehen. Parallel dazu werden konkrete Sozialmaßnahmen gesetzt. So wird etwa durch die Zusammenführung von bestehenden Angeboten ein Pflegekompetenzzentrum gegründet. In der Gemeinde Yspertal soll ein Pilotprojekt „Unterstütztes Betreutes Wohnen" starten, weiters sind der Ausbau der mobilen Dienste und die Weiterführung der Ausbauoffensive in den Pflegeheimen geplant. Der Landeshauptmann: „Wir investieren in diese Ausbauoffensive rund 320 Millionen Euro und schaffen damit bis 2018 rund 1.000 neue Pflege- und Betreuungsbetten."

 

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