23.05.2011 | 09:57

Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig

LH Pröll: "Europa braucht Stabilität, die aus der überschaubaren Einheit erwächst"

"Regionalpolitik - Weltpolitik. Wettbewerbsfähige Regionen in einer globalisierten Welt" lautet das Thema des Europa-Forums Wachau, das am vergangenen Wochenende zum 16. Mal im Stift Göttweig abgehalten wurde.

Am Samstag, 21. Mai, referierten zu dieser Themenstellung nach der Begrüßung durch die Präsidentin des Europa-Forums, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, der Romancier und Essayist Dr. Robert Menasse, EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, der bulgarische Minister für regionale Entwicklung Rosen Plevneliev, der ungarische Außenminister Dr. Janos Martonyi und der österreichische Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner.

"Europa braucht ein gemeinsames Ziel, das es im Großen eint", betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in seinem Referat. So brauche es am Weg in die Zukunft ein gemeinsames Europa, "um auf Dauer in der weltweiten Konkurrenzsituation bestehen zu können". Europa sei aber nicht nur eine "wirtschaftspolitische Chance", sondern es gehe auch um Fragen der Sicherheit und der Nutzung von Ressourcen, die nur in "grenzüberschreitender Arbeit" zu bewältigen seien, so Pröll. "Für einen Euro, den wir nach Brüssel zahlen, kriegen wir drei Euro zurück, es sind rund 13.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 45.000 Arbeitsplätze abgesichert worden, und rund 75 Prozent aller Exporte aus Niederösterreich gehen in die Länder der Europäischen Union", berichtete der Landeshauptmann über die "Vorteile, die Niederösterreich aus dem großen Ganzen" hat.

"Europa braucht Stabilität, die aus der kleinen, überschaubaren Einheit erwächst", betonte Pröll weiters, denn die Regionen seien "tragfähige Achsen". Als Beispiele nannte er etwa die Regionalförderung, für deren Weiterführung nach 2013 das Land Niederösterreich eine Initiative ergriffen hat und der sich 143 Regionen angeschlossen haben, und die Donauraumstrategie: "Ich bin zutiefst überzeugt, dass der Donauraum einen Schlüsselraum für die gesamte EU darstellt, denn die Dynamik, die sich hier entwickeln kann, wird ausschlaggebend sein für die Dynamik der gesamten EU."

Auch die Präsidentin des Europa-Forums Wachau, Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner, nahm Bezug auf die Donauraumstrategie: "Es bedarf klarer Strategien für ein gemeinsames Miteinander im Donauraum. Aus den Diskussionen des Vorjahres wurden bereits viele praktische Projekte entwickelt."

"Die Regionen sind der Reichtum des Kontinents", trat der Romancier Dr. Robert Menasse für ein "demokratisches Europa der Regionen" ein. Der Literat, der davor warnte, "dass die Idee, die der Gemeinschaft zu Grunde liegt, vom Nationalismus verdrängt wird", betonte: "Die konsequente Fortsetzung des europäischen Projektes kann nur in einer politischen Aufwertung der Regionen bestehen."

"Es sind die vitalen Regionen in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit, die das Fundament Europas darstellen", hob auch EU-Regionalkommissar Dr. Johannes Hahn hervor. Das Diskutieren über und das Ringen um Europa sei ein "Zeichen dafür, dass uns dieses Europa am Herzen liegt", appellierte er an "alle überzeugten Europäer, sich in die Debatte einzubringen."

Rosen Plevneliev, Minister für regionale Entwicklung der Republik Bulgarien, sagte: "Progress, nicht Wachstum muss unser Ziel sein." Nachhaltigkeit, Qualität und Stabilität seien die "richtigen Rezepte". Die Donauraumstrategie bezeichnete er als "ein Vorbild, wie man in Europa sehr effektiv miteinander umgehen kann."

Der Außenminister der Republik Ungarn, Dr. Janos Martonyi, sah in der Donauraumstrategie "eine große Errungenschaft". Sie sei "nicht nur ein wichtiges Instrument, sondern auch ein wichtiges Symbol", betonte er im Hinblick auf die Tatsache, dass an der Donauraumstrategie sowohl Mitgliedsstaaten als auch Nicht-Mitgliedsstaaten teilnehmen.

Dr. Wolfgang Waldner, Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, meinte: "Damit die europäische Einheit funktioniert, ist es von wesentlicher Bedeutung, die Vielfalt zu stärken und zu fördern." Denn die Vielfalt könne auch "treibende Kraft für Wirtschaft und Innovation" sein, so Waldner.

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