15.06.2010 | 16:00

NÖ Landtag debattiert Budgetvoranschlag 2011

Zweitägige Beratung startet, morgen, Mittwoch, um 10 Uhr

Der Landtag von Niederösterreich startet morgen, Mittwoch, 16. Juni, um 10 Uhr unter Vorsitz von Landtagspräsident Hans Penz die zweitägige Beratung zum Landesvoranschlag 2011. Der Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2011 sieht Ausgaben von 7,250 Milliarden Euro bzw. einen Rückgang von 1,07 Prozent vor. Die Einnahmen sind mit 6,923 Milliarden Euro bzw. einer Steigerung von 2,07 Prozent veranschlagt.

Zunächst steht die Budgetrede von Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Nach der Generaldebatte der Klubobleute steht die Spezialdebatte, beginnend mit der Gruppe 0 (Gemeinden, EU, Verwaltung, Personal und Tierschutz), auf der Tagesordnung.

Im Vorjahr dauerte die zweitägige Budgetdebatte in Summe knapp 25,5 Stunden, inklusive der Budgetrede des Finanzreferenten gab es 160 Debattenbeiträge. Der Budgetvoranschlag 2010 wurde mit den Stimmen der VP verabschiedet.

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