29.09.2009 | 00:58

SP NÖ informierte über Landtagssitzung

Bildung, Kriminalität, Rechnungshof und Schulstarthilfe

In St. Pölten informierten der Klubobmann der SP NÖ, Helmut Cerwenka, und die designierte Landtagsabgeordnete und SP NÖ-Sozialsprecherin Christa Vladyka heute, Dienstag, 29. September, über die Themen der Landtagssitzung, die übermorgen, Donnerstag, 1. Oktober, abgehalten wird. Konkret wurde dabei vom Klubobmann auf die beiden anstehenden „Aktuellen Stunden" sowie auf die Themen „Rechnungshofberichte NÖ Umweltschutzanstalt (NUA) und NÖ Wohnservice" bzw. „Skylink-Untersuchungsausschuss" eingegangen. Zum Thema „Wiedereinführung der NÖ Schulstarthilfe" äußerte sich indes Sozialsprecherin Vladyka.

Hinsichtlich der von der VP beantragten „Aktuellen Stunde" zum Themenbereich „Bildungspolitik und Föderalismus" sprach Cerwenka von einem „differenzierten Zugang" und meinte, entscheidend sei, ein optimales Arbeitsumfeld für die PädagogInnen sowie eine optimale Situation für die SchülerInnen und Eltern zu schaffen. Hinsichtlich der „Aktuellen Stunde" zum Thema „Kriminalität in Niederösterreich" wiederholte Cerwenka die Forderung nach 500 zusätzlichen BeamtInnen für Niederösterreich, die Verlängerung des Einsatzes des Bundesheeres an den Grenzen sowie die Fortsetzung der „SOKO Ost". „Wien hat 450 Auszubildende zugesprochen bekommen. Das muss auch in Niederösterreich möglich sein", so Cerwenka.

Hinsichtlich der Rechnungshofsberichte des Landes Niederösterreich zur NUA und zum NÖ Wohnservice betonte Cerwenka, ebenso wie das NÖ Wohnservice sollten auch andere externe Gesellschaften aufgelöst und wieder in die Landesverwaltung eingegliedert werden. Zum Thema „Skylink" hielt Cerwenka fest, dass die SP

NÖ die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch den NÖ Landtag beantragen wolle.

Sozialsprecherin Vladyka ging abschließend auf die „NÖ Schulstarthilfe" ein und forderte die „Wiedereinführung dieser wichtigen sozialen Einrichtung."

Nähere Informationen: SP NÖ -Klub, Mag. Andreas Fiala, Telefon 02742/9005-12794, e-mail andreas.fiala@noel.gv.at.

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