05.06.2008 | 13:01

VP-Budgetklausur in Kernhof

Schneeberger: Erfolgreichen NÖ Weg weiter fortschreiben

In Kernhof (Bezirk Lilienfeld), auf dem Areal des dort ansässigen Kameltheaters, hielt der Landtagsklub der VP NÖ heute seine Budgetklausur ab. „Das Budget 2009 ist die konsequente Weiterschreibung des erfolgreichen niederösterreichischen Weges", stellte Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger im Rahmen einer Pressekonferenz fest. Ziel sei es, Niederösterreich als soziale Modellregion weiter auszubauen und weiter zu entwickeln. Das Budget 2009 stelle auch die soziale Komponente in den Mittelpunkt, betonte Schneeberger. Insgesamt umfasst das Budget rund sieben Milliarden Euro, 48 Prozent davon bestehen aus Ausgaben für Soziales und Gesundheit.

Die beste Sozialpolitik sei eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, die Betriebsansiedlungen sollen deshalb weiter forciert werden. Mit dem eigenständigen NÖ Pflegemodell habe man dokumentiert, dass das Land Niederösterreich auch weiterhin Vorreiter im Sozialen bleiben wird. So sei man zum Beispiel im Bereich der 24-Stunden-Betreuung wesentlich besser positioniert als andere Bundesländer. Weitere Beispiele seien der Heizkostenzuschuss oder die Öffnung der Kindergärten für Zweieinhalbjährige, so Schneeberger.

Eine Ablehnung dieses Budgets sei „kein Kavaliersdelikt", betonte der VP-Klubchef, „sondern eine gravierende Sache". Ein Nein zum Budget sei auch ein klares Nein zur Zusammenarbeit. Man werde nicht zulassen, dass durch Streit die Weiterentwicklung des Landes behindert werde, so Schneeberger.

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