19.12.2006 | 11:26

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

Für die Restaurierungsarbeiten an der Burg Raabs wurde für das Jahr 2006 ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 58.500 Euro vergeben.

Ebenso wurde für die Außenrestaurierung der Pfarrkirche Eggenburg ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 98.500 Euro gewährt.

Weiters wurde für die Außenrestaurierung der Pfarrkirche Kilb ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 98.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Auch für die Außenrestaurierung der Spitalskirche in Perchtoldsdorf wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 70.000 Euro genehmigt.

Für den Neu- und Umbau des Theaters in Guntersdorf erhält der Verein Theater Westliches Weinviertel eine Unterstützung in der Höhe von 160.000 Euro.

Für das Technologieförderprojekt „Know-how und Kompetenz-Aufbau im Bereich innovativer Therapiekonzepte am Beispiel interaktiver roboter- und rechnerunterstützter Systeme für die Neurorehabilitation“ wurden nationale Mittel sowie EU-Fördermittel in der Höhe von jeweils 260.116,16 Euro beschlossen.

Dem Magistrat der Stadt Waidhofen an der Ybbs wurde für die Neugestaltung des Konviktgartens eine Beihilfe in der Höhe von 108.110 Euro gewährt.

Fünf Freiwillige Feuerwehren in Niederösterreich erhalten für den Ankauf von Fahrzeugen und Geräten eine Förderung in der Höhe von 341.000 Euro.

Ebenso wurde die Bereitstellung des NÖ Landesanteiles von 130.000 Euro für den Verein NÖ Tiergesundheitsdienst für das Jahr 2006 beschlossen.

Für die Untersuchungskosten für die BSE-Tests wurden der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) für das Jahr 2006 Landesmittel in der Höhe von 87.000 Euro bereitgestellt.

Weiters wurde beschlossen, der Agrarmarkt Austria einen Betrag in der Höhe von 2,8 Millionen Euro zur Durchführung der Förderungsmaßnahme „Österreichisches Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL) – Ökopunkte NÖ“ zu überweisen.

Dem Magistrat der Stadt Waidhofen an der Ybbs wurde für die Errichtung eines Altstoffsammelzentrums eine Beihilfe in der Höhe von 80.000 Euro gewährt.

Auch dem Gemeindeverband für Aufgaben des Umweltschutzes im Bezirk Gänserndorf wurde als Kostenersatz für die Sperrmüllentsorgung nach dem Marchhochwasser 2006 eine Beihilfe in der Höhe von 267.519 Euro bewilligt.

Für neun Fernwärmeprojekte (Errichtung bzw. Erweiterung bestehender Anlagen) wurde eine Förderung in der Gesamthöhe von 2.285.680 Euro gewährt.

Weiters wurde dem Verein „Jugendinfo NÖ“ für das Projekt „NÖ Jugendkarte“ ein Zuschuss für das Jahr 2006 in der Höhe von bis zu 100.000 Euro bewilligt.

Für die Gesamterneuerung im Marienheim Baden wurde ein Betrag in der Höhe von 422.414 Euro aus Mitteln des Landes und aus Strukturmitteln des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds genehmigt.

Für 60 Schüler, die im SOS-Kinderdorf untergebracht sind und in Hinterbrühl bzw. in Mödling die Pflichtschule besuchen, wurde der Schulerhaltungsbeitrag 2006 in der Höhe von 75.726,34 Euro übernommen.

Ebenso wurde zur Förderung von Schitalenten an der Hauptschule Lilienfeld ein Gesamtbetrag von 29.302 Euro bewilligt.

Der Neubau des Bezirkspolizeikommandos sowie der Polizeiinspektion Amstetten mit Errichtungskosten von 2.060.062,84 Euro durch die NÖ Landesimmobiliengesellschaft wurde genehmigt.

Für das Projekt „Kulturhausgarten“ in der Stadtgemeinde Gänserndorf wurden Stadterneuerungsmittel des Landes in der Höhe von 100.000 Euro gewährt.

Die Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für Südwind Entwicklungspolitik Niederösterreich West zur Förderung des Projektes „Gendersensible Bildung für Nachhaltigkeit“ im Rahmen des Programmes INTERREG IIIA Österreich-Tschechien in der Höhe von 138.425 Euro wurden genehmigt.

Ebenso genehmigt wurden die Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für die Umweltbundesamt GmbH zur Förderung des Projektes „Grenzüberschreitendes Projekt Thaya“ im Rahmen des Programmes INTERREG IIIA Österreich-Tschechien in der Höhe von 142.000 Euro.


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