09.05.2006 | 11:44

Europäischer Gemeindetag vom 10. bis 12. Mai in Innsbruck

Onodi: Gemeindepolitik ist Lebensqualität für die Menschen

Vom 10. bis 12. Mai findet in Innsbruck der Europäische Gemeindetag 2006 statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen stehen die Gemeinden und Regionen in Europa. Die Daseinsvorsorge auf lokaler und kommunaler Ebene (Wasserversorgung, Abfallentsorgung etc.) bildet den inhaltlichen Tagungsschwerpunkt. „Politik in Städten und Gemeinden ist die Grundlage für die Lebensqualität der GemeindebürgerInnen. Die Gemeinden sind die unmittelbare Anlauf- und Servicestelle für die Menschen. Gerade in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld stellt die Bevölkerung hohe Erwartungen an die Gemeinden, Niederösterreichs Gemeinden werden diesen hohen Erwartungen sicher gerecht“, betonte Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi im Vorfeld des morgen beginnenden Europäischen Gemeindetages.

Damit die bewährte kommunale Daseinsfürsorge auch in Zukunft auf hohem Niveau erfüllt werden kann, muss aber die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden erhalten bleiben. Die Aushöhlung der Gemeindefinanzen, die kleineren, aber auch immer mehr den größeren Kommunen oft kaum mehr die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erlaubt, ist auch ein Schwerpunkt der Innsbrucker Beratungen. Auf die Gemeinden kommen immer neue Aufgaben zu. Gleichzeitig wird die finanzielle Basis zur Bewältigung der laufenden und der neuen Herausforderungen immer mehr geschmälert. „Es gilt, die Daseinsvorsorge, wie beispielsweise die Versorgung mit Trinkwasser und Energie, zu Bedingungen aufrecht zu erhalten, welche die Bürger nicht über Gebühr belasten. Finanzielle Notlösungen, wie die Privatisierung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge, sind hier sicher nicht zielführend. Immens wichtig sind die Gemeinden auch als Wirtschaftsfaktor, sind sie es doch, die rund 60 Prozent der öffentlichen Investitionen tätigen. Das sind alljährlich Milliarden Euro für die Wirtschaft, was Hunderttausende Arbeitsplätze sichert“, so Onodi.


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