28.10.2005 | 10:35

Einigung bei der Handymastensteuer

Für LH Pröll wichtiger und zukunftsweisender Schritt

Im Konflikt um die umstrittene Handymastensteuer haben das Land Niederösterreich und die österreichischen Mobilfunkanbieter gestern Abend eine Einigung erzielt. Wie Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll heute gemeinsam mit den Spitzenrepräsentanten der fünf Mobilfunkbetreiber gegenüber Medienvertretern betonte, sollen die einzeln genutzten Mastenstandorte in Niederösterreich von derzeit zwei Drittel auf ein Drittel reduziert werden. Gleichzeitig werden zumindest 80 Prozent der Masten im Zuge des UMTS-Ausbaues mehrfach genutzt. Pröll rechnet damit, dass sich die Zahl der ursprünglich 4.000 bis 5.000 geplanten Masten in Niederösterreich damit auf einige hundert reduziert. Außerdem soll der Effizienzgewinn der Mobilfunkbetreiber an die Kunden weitergeben werden. Die Zielsetzung all dieser Maßnahmen wird von einer gemeinsamen Kommission unter der Leitung Niederösterreichs kontrolliert und in weiterer Folge der Öffentlichkeit präsentiert. „Im Gegenzug dazu“, so Pröll, „wird das mit Anfang 2006 geplante Handyabgabengesetz rückgängig gemacht. Gleichzeitig ziehen die Netzbetreiber ihre bereits gesetzten juristischen Schritte zurück“. All diese Vereinbarungen werden auch in einem Vertrag, der heute von Landeshauptmann Pröll und den Repräsentanten der Mobilfunkbetreiber unterzeichnet wurde, festgelegt.

Für Pröll werden damit auch die vom Land Niederösterreich geforderten Maßnahmen erfüllt: der Schutz der Landschaft, die Sicherung der Lebensqualität auf hohem Niveau und die Nutzung des technologischen Fortschrittes „für und nicht gegen die Menschen“. Dazu leiste Niederösterreich auch Schrittmacherdienste für die nächste Generation. Von den derzeit 1.243 Mastenstandorten in Niederösterreich sind 804 Einzelstandorte. Pröll rechnet mit einer rund 50-prozentigen Reduktion dieser Einzelstandorte. Das im Vertrag festgelegte Prozedere soll nun Schritt für Schritt bis zum Jahr 2010 umgesetzt werden. Abschließend dankte der Landeshauptmann den Mobilfunkbetreibern „für die offene und ehrliche Art der Auseinandersetzung“, die letztlich dieses „Ergebnis mit Anstand und Respekt“ ermöglicht habe.

Auch Dr. Georg Pölzl (T-Mobile) als Sprecher der Mobilfunkbetreiber zeigte sich stolz, dass trotz der schwierigen Ausgangslage und nach intensiven Verhandlungen „diese zukunftsweisenden und bahnbrechenden Entscheidungen“ zustande gekommen sind. Ziel sei es nun, in Niederösterreich die bestmögliche Telekommunikations-Infrastruktur zu schaffen, den aktuellen und künftigen Versorgungsgrad zu sichern, zu verbessern und gleichzeitig noch intensiver zusammenzuarbeiten.


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