Mitte dieses Jahres wurde im Land Niederösterreich eine Antidiskriminierungsstelle eingerichtet. Gesetzliche Grundlage dieser Stelle ist das am 30. April 2005 in Kraft getretene NÖ Antidiskriminierungsgesetz, das Diskriminierungen in bestimmten, durch Landesgesetze geregelten Lebensbereichen verbietet. Die Aufgaben der Einrichtung werden von der NÖ Gleichbehandlungsbeauftragten und deren Team wahrgenommen. Details zum Antidiskriminierungsgesetz sowie zur Antidiskriminierungsstelle können ab sofort auch der Landeshomepage www.noe.gv.at/gleichbehandlung entnommen werden.

Die NÖ Antidiskriminierungsstelle soll als Anlaufstelle für BürgerInnen dienen, die sich im Umgang mit Behörden des Landes oder der Gemeinden auf Grund des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion bzw. Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder auch der sexuellen Orientierung benachteiligt fühlen. Außerdem kann die Einrichtung kontaktiert werden, wenn jemand in bestimmten, durch Landesgesetze geregelten Lebensbereichen Diskriminierung erfährt. So etwa in Bezug auf den Zugang zu einer selbstständigen Berufsausübung oder zur Berufsberatung. Für die Bereiche Sozialschutz, soziale Vergünstigungen, Bildung und beim Zugang zu bzw. der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, besteht explizites Diskriminierungsverbot auf Grund der ethnischen Zugehörigkeit eines Menschen. Dieses Verbot würde beispielsweise zum Tragen kommen, wenn ein dunkelhäutiger Mensch bei einer Bezirksverwaltungsbehörde Sozialhilfe beantragt und dort auf Grund seiner Hautfarbe eine herabwürdigende Behandlung erfährt.

Die Hilfeleistungen der Antidiskriminierungsstelle umfassen im Detail die Bereitstellung von Information, Beratung und Unterstützung, Schlichtungsversuche, unabhängige Untersuchungen, Berichte und Empfehlungen.

Nähere Informationen: Gleichbehandlungsbeauftragte im Land Niederösterreich, Dr. Christine Rosenbach, 3109 St. Pölten, Rennbahnstraße 29, Telefon 02742/9005-16212, e-mail post.gbb@noel.gv.at.

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