29.06.2004 | 10:59

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u.a. folgende Beschlüsse:

Für infrastrukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Kulturbezirks in St. Pölten wurden 5 Millionen Euro genehmigt. Die Maßnahmen umfassen u.a. die Einrichtung einer Gastronomie im Eingangsbereich des Landesmuseums, einen behindertengerechten Zugang aus der Tiefgarage in das Landesmuseum, die Gestaltung und Beleuchtung des Schubert-Platzes und die Herstellung eines zeitgemäßen Informations- und Präsentationszentrums im Klangturm.

Zur Förderung des Einkaufens im Stadtzentrum (NAFES) wurden für weitere 16 Vorhaben Förderungen in der Gesamthöhe von 122.192,46 Euro beschlossen.

Zudem wurde dem Kriegsopfer- und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland für notwendige Reparaturen und die Schaffung eines behindertengerechten Freizeitbereichs im Wohnheim Freiland eine Subvention aus Landesmitteln in der Höhe von 210.000 Euro gewährt.

Für suchtpräventive Arbeit und Drogenprophylaxe werden für das Jahr 2004 an fünf Organisationen Strukturmittel in der Gesamthöhe von 755.000 Euro ausbezahlt.

Außerdem wurden an 32 Gemeinden Zuschüsse des Bundes für die zusätzliche Finanzierung von Maßnahmen für die Beseitigung von Hochwasserschäden, die im Vermögen der Gemeinden im Jahr 2002 eingetreten sind, in der Gesamthöhe von 743.875,30 Euro genehmigt.

Weiters wurden an neun Gemeinden Zuschüsse des Bundes für die zusätzliche Finanzierung von Maßnahmen für die Beseitigung von außergewöhnlichen Katastrophenschäden, die im Vermögen der Gemeinden im Zeitraum 2002/2003 eingetreten sind, in der Höhe von 130.206,08 Euro bewilligt.

Der Firma FOTEC Forschungs- und Technologietransfer GmbH in Wiener Neustadt wurde für die weitere Umsetzungsplanung des Projekts MedAustron ein Zuschuss in der Höhe von maximal 55.000 Euro gewährt.

Der Jahresbericht 2003 des NÖ Fremdenverkehrsförderungsfonds wurde genehmigt und dem Landtag übermittelt.

Aus dem NÖ Landschaftsfonds wurden für fünf Vorhaben Mittel in der Gesamthöhe von 326.717,12 Euro bewilligt.

Außerdem wurde die Errichtung der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Thermenklinikums Mödling am Heilpädagogischen Zentrum Hinterbrühl mit Kosten von 1,6 Millionen Euro genehmigt.

Zudem wurde die Bereitstellung eines 40-prozentigen Landesanteils in der Höhe von 634.867 Euro für den Landeskontrollverband Niederösterreich für Milchleistungskontrolle und Fütterungsberatung beschlossen.


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