26.05.2004 | 13:36

VP-Klausur befasst sich mit Landesbudget 2005

Schneeberger: Verantwortungsvoll und zukunftsorientiert

„Das Budget 2005 muss Spielraum für kurzfristige Entscheidungen und Initiativen des Landes bieten“, betonte heute VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Budgetklausur des VP-Klubs in Mödling. Dazu gehören die Optimierung des Wirtschaftsstandorts, der verstärkte Ausbau der Infrastruktur, Verbesserungen im Sozial- und Gesundheitsbereich, Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, eine nachhaltige Umweltpolitik sowie die Verbesserung der Bildung und Forschungseinrichtungen.

„Unter schwierigsten Rahmenbedingungen wird es gelingen, ein Budget für das Jahr 2005 zu erstellen, das allen Anforderungen entspricht. Ein ausgeglichener Haushalt ist aber auf Grund der schwachen Konjunktur und Belastungen der Steuerreform nicht möglich“, meinte Schneeberger. Budgetdisziplin sei nach wie vor oberstes Gebot für Niederösterreich. Sparsamkeit sei kein Selbstzweck, sondern helfe in Krisensituationen Spielraum für die Zukunft zu schaffen.


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