20.08.2003 | 08:47

Beschlüsse der NÖ Landesregierung

Im Umlaufwege hat die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

Zur Herstellung des 90-minütigen Fernsehspielfilms “Der Ferienarzt”, der in der Wachau gedreht wird, wurde ein Finanzierungsbeitrag des Landes Niederösterreich in der Höhe von 100.000 Euro beschlossen.

Im Rahmen der Stadterneuerungsaktion des Landes Niederösterreich wird der Stadtgemeinde Hollabrunn für das Projekt „Kirchenstiege“ eine Förderung in der Höhe von 36.500 Euro aus Mitteln der NÖ Stadterneuerung zur Verfügung gestellt.

Für Straßenmeistereien wurde die Lieferung von Auftausalz mit einer Gesamtauftragssumme von 2.218.940,94 Euro vergeben.

Im Rahmen der NÖ Wohnungsförderungsgesetz-Sonderbestimmungen Sofortmaßnahmen Katastrophenhilfe Hochwasser 2002 wurden an drei Förderungswerber 75.845 Euro an Darlehen genehmigt.

Außerdem wurden im Rahmen der Wohnungsförderungs-Sofortmaßnahmen Katastrophenschäden Hochwasser 2002 weitere Darlehen in der Gesamthöhe von 626.650 Euro sowie Zuschüsse in der Höhe von insgesamt 12.160 Euro bewilligt.

Für die suchtpräventive Arbeit und Drogenprophylaxe werden für das Jahr 2003 an fünf Organisationen Strukturmittel des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds, Bereich Gesundheit, insgesamt 782.100 Euro ausbezahlt.

256 Gemeinden wurden als Finanzzuweisung (2. Vergabe) insgesamt 7.205.576 Euro bewilligt.

Weiters wurde im Rahmen des NÖ Beteiligungsmodells für ein Unternehmen eine Haftungsübernahme zur Refinanzierung des Beteiligungskapitals in der Höhe von 80 Prozent von 220.000 Euro genehmigt.

Der Bericht über die Tätigkeit und Wahrnehmungen der NÖ Land- und Forstwirtschaftsinspektion im Jahr 2002 wurde zur Kenntnis genommen und dem NÖ Landtag übermittelt.

Genehmigt wurden auch die Vereinbarung über die Planungskosten für das Projekt „A.ö. Krankenhaus Scheibbs, Sanierung Behandlungstrakt, Zu- und Umbau“ mit projektierten Planungskosten von 348.000 Euro und die Geschäftsordnung für den Baubeirat.


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