12.12.2002 | 00:00

„Volksbibel“ für Gemeindevertreter

Neuer Kommentar zur NÖ Gemeindeordnung erschienen

Ein umfangreicher, 600 Seiten starker Kommentar zur NÖ Gemeindeordnung – die „Volksbibel“ für Kommunalpolitiker – liegt nun in 3. Auflage vor. Herausgeber ist die NÖ Studiengesellschaft für Verfassungs- und Verwaltungsrechtsfragen (Verein für kommunale Administration) unter Obmann Dr. Roman Häußl. Präsentiert wurde dieses Standardwerk des Kommunalrechts gestern im Ostarrichisaal des NÖ Landhauses in St. Pölten von Gemeindeverbandspräsident Mag. Alfred Riedl. Er verwies auf die beiden Gemeindeordnungsnovellen 1999 und 2001, die die Neukommentierung des Gemeinderechts notwendig machten.

So enthält die Novelle 1999 Kompetenzverschiebungen vom Gemeinderat zum Gemeindevorstand, um flexiblere und raschere Entscheidungen zu sichern. Die Minderheitenrechte wurden gestärkt, die Gemeinden zur mittelfristigen Finanzplanung verpflichtet.

Die Novelle 2001 beseitigt Unzulänglichkeiten, die im Zuge der Gemeinderatswahl 2000 aufgetreten waren. Auch wird es künftig Blockaden bei der Konstituierung von Gemeindeorganen nicht mehr geben.

Der Dritte Präsident des NÖ Landtages, Ing. Johann Penz – er prägte auch den Begriff „Volksbibel“ –, bezeichnete den Kommentar als unverzichtbares Rüstzeug für Gemeindevertreter. Obmann Häußl unterstrich das Bemühen der Autoren um eine verständliche Kommentierung des NÖ Gemeinderechts.

Der neue Kommentar zur NÖ Gemeindeordnung kostet 44 Euro und ist unter der Adresse NÖ Studiengesellschaft – VKA, 2000 Stockerau, Hornerstraße 57, Fax 02266/728 89, e-mail vka@aon.at, erhältlich.


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