„Die EU-Erweiterung ist derzeit für Europa das wichtigste Projekt und gleichzeitig die größte Herausforderung“, erklärte Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop am Mittwoch anlässlich des Europatages in St.Pölten. Die Regionen Europas und die Subsidiarität müssten gestärkt werden, nur so könne man mehr Bürgernähe erreichen. Die Fördermittel sollten ein Instrument für die Zusammenarbeit sein und nicht zu einer Abhängigkeit führen.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion unter der Leitung von ORF-Chefredakteur Mag. Richard Grasl meinte der Meinungsforscher Dr. Peter Ulram, dass die Österreicher zur EU zwar ein positives, aber auch distanziertes Verhältnis hätten. Dennoch sei die Einstellung gegenüber der Europäischen Union heute besser als noch vor drei Jahren.

Mag. Othmar Karas, Mitglied des Europäischen Parlaments, verwies auf die große Verantwortung der Mitgliedsländer und des EU-Parlaments. „Das EU-Parlament entscheidet in 75 Prozent der Gesetze mit. Der Erweiterungsprozess geht ohne absolute Mehrheit des EU-Parlaments und ohne Zustimmung der Bürger aus den Beitrittsländern nicht über die Bühne.“

Der EU-Erweiterungsbeauftragte des Landes Niederösterreich, Dr. Gerhard Silberbauer, erklärte, dass sich nach der EU-Ost-Erweiterung (2004 geplant) für den Bürger selbst nicht viel ändern werde. Wichtig sei aber, die Informationsdefizite der Bevölkerung zu beseitigen. Gegenseitiges Verständnis sei eine wichtige Basis für die Erweiterung.

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