04.12.2001 | 00:00

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste in ihrer heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse:

Die Biologische Bundesanstalt wurde mit der Durchführung des Forschungsvorhabens „Hydrogeologische Grundlagen in den Kalkvoralpen im Südwesten Niederösterreichs – Hydro Ybbs-West“ beauftragt, und dafür Landesmittel in der Höhe von 1,3 Millionen Schilling (94.475 Euro) bereitgestellt.

Der Verein „Freunde des Hauses der Künstler in Gugging“ erhält einen Finanzierungsbeitrag von insgesamt 3 Millionen Schilling (218.018 Euro) zur Gründung einer Privatstiftung und für die Realisierung des Projektes „Integratives Kulturzentrum Gugging“.

Für 13 weitere Folgen der Fernsehserie „Julia – eine ungewöhnliche Frau“ wurde eine Förderung von 3 Millionen Schilling (218.018 Euro) beschlossen, je zur Hälfte als Zuschuss und als Darlehen.

Für die Innenrestaurierung der Basilika Mariazell in den Jahren 2001 bis 2004 wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 8,8 Millionen Schilling (639.521 Euro) beschlossen.

Die Restaurierung des barocken „Schlössls“ in Wöllersdorf (Bezirk Wiener Neustadt) wird mit 1 Millionen Schilling (72.673 Euro) gefördert.

Für ihre erwachsenen-volksbildnerischen Tätigkeiten im Jahr 2001 erhalten das Bildungs- und Heimatwerk Niederösterreich und der Verband NÖ Volkshochschulen zusätzlich je 818.452 Schilling (59.479 Euro).

Der NÖ Landesakademie wurde für den Aufbau einer HTL-Ausbildungsrichtung „Elektronische Datenverarbeitung und Organisation“ in Ybbs an der Donau ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 10 Millionen Schilling (726.728 Euro) bewilligt, wovon zunächst ein Teilbetrag von 1 Million Schilling (72.673 Euro) ausbezahlt wird.

Das „Konrad Lorenz-Institut für Evolutions- und Kognitionsforschung“ erhält für den Betrieb des Institutes und des Konrad Lorenz-Vivariums im Jahr 2002 einen Finanzierungsbeitrag von 750.000 Schilling (54.505 Euro).

Der Ludwig Wittgenstein-Gesellschaft wurde für 2002 ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 550.000 Schilling (39.970 Euro) bewilligt.

Ein Fördervertrag und ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Land Niederösterreich und der Volkskultur Niederösterreich Betriebsges.m.b.H. ab dem Jahr 2002 wurde genehmigt. Er sieht für das Jahr 2002 einen Finanzierungsbeitrag von 8,785 Millionen Schilling (638.431 Euro), ab 2003 von mindestens 7,73 Millionen Schilling (561.761 Euro) vor.

Das Land beteiligt sich im Ausmaß von 25 Prozent, das sind 4,5 Millionen Schilling (327.028 Euro), an den Kosten von Lärmschutzmaßnahmen an der Südbahn in der Stadtgemeinde Baden.

Das Familienreferat im Amt der NÖ Landesregierung wurde nach einer europaweiten Ausschreibung beauftragt, mit der NÖ Versicherung eine Kollektivunfall-Versicherung zuzüglich Begleitpersonen-Spitaltaggeldversicherung zu Gunsten der NÖ Familienpass-Inhaber abzuschließen.

Die Pflegegebühren (Verpflegskosten) und Zuschläge für die NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheime ab 1. Jänner 2002 wurden festgelegt.

Die Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Computertomografieanlage im NÖ Landeskrankenhaus Mödling zum Preis von 7.735.560 Schilling (562.165 Euro) wurde genehmigt.

Dem Landtag wurde eine Vorlage über den zweiten Bauabschnitt – 1. Bauetappe – am Krankenhaus St.Pölten (Funktions- und Bettentrakt für Herzchirurgie, Kardiologie und Neurochirurgie, Neu-, Zu- und Umbau) übermittelt.

Der Antrag des ständigen Ausschusses des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds auf Änderung des Österreichischen Krankenanstaltenplans wurde beschlossen und Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka ermächtigt, entsprechende Verhandlungen mit dem Bundesministerium für soziale Sicherung und Generationen zu führen.

Das INTERREG IIIA-Projekt „Energienetzwerk nördliches Niederösterreich – Südtschechien – Westslowakei“ mit Gesamtkosten von 7,04 Millionen Schilling (511.617 Euro) und einem Landes-Förderbedarf von 1.001.673 Schilling (72.794 Euro) wurde bewilligt.

Die Förderung von zwei Fernwärmeanlagen aus dem NÖ Biomasse-Fernwärmefonds wurde beschlossen: Bad Schönau mit 7.777.800 Schilling (565.235 Euro) und Waidhofen an der Thaya mit 5.844.996 Schilling (424.772 Euro).

Die RIZ Holding Niederösterreich GesmbH wurde mit der Umsetzung und Weiterentwicklung des Projektes „TecNetAcademy Niederösterreich – Lehrgang für Informationstechnologie“ bis Ende 2002 mit Kosten von 2.203.500 Schilling (160.135 Euro) beauftragt.

Der Auftrag für die EDV-Ausstattung der Landesberufsschulen I und II Theresienfeld im Betrag von 2.292.366 Schilling (166.593 Euro) wurde vergeben.


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