15.06.2001 | 00:00

Internetübertragungen von Landtagssitzungen?

Präsident Freibauer: Es gibt bereits Gespräche

Anlässlich einer Sitzung der Präsidiale des NÖ Landtages stellt Landtagspräsident Mag. Edmund Freibauer klar, dass es keines freiheitlichen Antrages an den Landtagspräsidenten bedurfte, um die Möglichkeit zu prüfen, Landtagssitzungen im Internet zu übertragen. Er selbst habe dazu bereits vorbereitende Gespräche mit der Landesintendantin des ORF Dr. Monika Lindner geführt. Als nächster Schritt ist ein Arbeitsgespräch des Präsidiums des NÖ Landtages mit Experten des ORF NÖ in der nächsten Woche vorgesehen. Die drei Präsidenten und der Landtagsdirektor werden mit Fachleuten alle Fragen der technischen Durchführung besprechen. Mag. Freibauer betonte neuerdings, dass die Übertragung von Landtagssitzungen via Internet nicht in die Kompetenz des Plenums des Landtages sondern als administrative Angelegenheit in die Zuständigkeit des Präsidenten falle, der über die Gespräche die Präsidiale informieren und um weitere Beratung und Stellungnahme ersuchen wird. An diesem Rechtstandpunkt könne auch ein seitens der Freiheitlichen Fraktion eingeholtes Gutachten von Univ.Prof. Dr. Brauneder nichts ändern, da dieses nach Ansicht des Landtagspräsidenten das von ihm beim NÖ Landtagsdirektor eingeholte Gutachten nicht zu entkräften vermag. Der Antrag des Abgeordneten Marchat u.a. war daher weder gesetzeskonform noch notwendig, um die Übertragung von Landtagssitzungen zu beschleunigen.

Präsident Mag. Freibauer gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die technischen und finanziellen Probleme lösbar wären, um Internetübertragungen von Landtagssitzungen zu ermöglichen.


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