16.02.2001 | 00:00

Neue Struktur für NÖ Krankenhäuser, Budget, Umwelt

Sobotka präsentierte Schwerpunkte für erstes Halbjahr 2001

Gesundheit, Finanzen, Raumordnung und Umwelt gehören zum Ressort von Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka. Sobotka gab gestern in St.Pölten einen Überblick über seine Arbeitsschwerpunkte im ersten Halbjahr 2001. „Wir wollen im Gesundheitswesen die Krankenanstaltenfinanzierung auf vier Jahre im voraus festschreiben, eine Holding-Lösung für alle Landeskrankenanstalten erarbeiten und die Qualitätssicherung weiter vorantreiben“, berichtete Sobotka. Auch die EDV-Vernetzung der Krankenanstalten sei ein wichtiges Vorhaben. Nach den Worten Sobotkas soll auch das medizinische Schulwesen auf neue Beine gestellt werden. Sobotka: „Das Ausbildungssystem soll attraktiver werden.“ Bei den Finanzen gelte das Hauptaugenmerk dem Anpassungsbudget 2001, dem Voranschlag 2002 und dem Budgetprogramm 1998 bis 2003, das aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen (Stichwort Null-Defizit) adaptiert werden muss. „Niederösterreich muss im Rahmen des Finanzausgleichs einen 0,75-prozentigen „Maastricht-Überschuss“ des Bruttoinlandsproduktes erwirtschaften. Das bedeutet für Niederösterreich 4,2 Milliarden Schilling“, erklärte Sobotka. Auch die Wohnbauförderungsdarlehen in der Höhe von 65 Milliarden Schilling müssten optimal veranlagt werden. In der Umwelt verfolge man das Klimabündnis-Ziel, die stärkere Verwendung des Rohstoffes Holz, verschiedene Energiepartnerschaften und die Novelle des Wasserrechtsgesetzes.


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