04.11.2015 | 09:38

Konferenz der Regierungschefs der Arbeitsgemeinschaft Donauländer

Seit 25 Jahren die Stimme der Regionen im Donauraum

Vor kurzem fand in Ulm im Rahmen des 4. Donauforums die 23. Konferenz der Regierungschefs der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Donauländer statt. Die international besetzte Konferenz wurde von Peter Friedrich, dem Europaminister Baden-Württembergs, geleitet.

Die ARGE ist eine niederösterreichische Initiative und heuer seit 25 Jahren die Stimme der Regionen im Donauraum. Das in Niederösterreich angesiedelte Generalsekretariat koordiniert die rund 40 Mitgliedsregionen und ist ein wichtiger Impulsgeber für die EU-Donauraumstrategie. Seit diesem Jahr kooperiert die ARGE eng mit dem Rat der Donaustädte, sie ist damit die bedeutendste Organisation für die Donauregionen.

Bei der Konferenz wurden zahlreiche Donauaktivitäten, die im Rahmen der ARGE entwickelt wurden, diskutiert. Beispielsweise wird gegenwärtig ein Projekt entwickelt, bei dem die Schwarzmeerhäfen mit den Donauhäfen besser vernetzt werden. Die Basis für diese Schwarzmeerhäfenkooperation bildet ein Memorandum, das auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll von den Regierungschefs der Schwarzmeerregionen unterzeichnet wurde.

Auch die Flüchtlingsfrage wurde im Rahmen der Konferenz erörtert, in diesem Zusammenhang verabschiedete die ARGE Donauländer mit dem Rat der Donaustädte und Regionen eine gemeinsame Erklärung. In dieser wurde die Bedeutung der Regionen und Städte bei der Migrationsfrage hervorgehoben.

Schließlich fand am Ende der Konferenz die feierliche Vorsitzübergabe von Baden-Württemberg an die slowakischen Kreise Bratislava und Trnava statt. Diese beiden Regionen werden 2016 und 2017 der ARGE Donauländer vorstehen. Da die Slowakei ab Juli 2016 turnusmäßig auch den EU-Ratsvorsitz übernimmt, werden sich viele Synergien und zusätzliche Kooperationsmöglichkeiten ergeben.

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