02.11.2015 | 10:10

EU-Kommissar Oettinger lobt NÖ Breitband-Modell und empfiehlt finanzielle Unterstützung

LR Bohuslav bei Arbeitsbesuch in Brüssel: „Leistungsstarkes Internet ist von enormer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich"

Die niederösterreichische Wirtschafts- und Technologie-Landesrätin Dr. Petra Bohuslav präsentierte dem neuen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, in Brüssel das niederösterreichische Breitband-Modell. Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg zeigte sich von den Ambitionen Niederösterreichs beeindruckt und sicherte seine Unterstützung zu. Außerdem ist für ihn das NÖ-Modell vorbildhaft für andere Regionen. 

„Die Breitband-Infrastruktur ist die Schlüssel-Infrastruktur des 21. Jahrhunderts. Denn eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur ist Basis für Wachstum und Innovationskraft sowie wesentliche Grundlage für Wirtschaft und Betriebe. Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, bis spätestens 2030 jede Firma und jedes Haus in Niederösterreich mit Glasfaser anzuschließen, damit die bestehenden Bandbreiten-Engpässe endlich der Vergangenheit angehören. Gerade in Zeiten von Industrie 4.0 ist ein leistungsstarkes Internet von enormer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich", erklärt Wirtschafts- und Technologie-Landesrätin Bohuslav anlässlich ihres Arbeitsbesuchs bei EU-Kommissar Oettinger in Brüssel. Dieser zeigte sich von den Ambitionen des Landes Niederösterreich angetan. Für ihn ist das niederösterreichischen Modell für den Glasfaser-Ausbau nicht nur sehr sachorientiert, sondern  es könnte als Vorbild für andere Regionen dienen. Außerdem hat er seine Unterstützung bei der Umsetzung signalisiert. So wird er das NÖ-Modell bei der europäischen Investitionsbank zur Unterstützung empfehlen, und es soll auch geprüft werden, ob Mittel aus der Infrastruktur-Milliarde von EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker möglich sind.

„Mit dem NÖ Breitband-Modell wollen wir natürlich nicht in funktionierende Märkte eingreifen", fährt Landesrätin Bohuslav fort, „sondern nur dort aktiv werden, wo sich kein privater Anbieter findet." Das Land Niederösterreich hat daher mit der A1-Telekom und der EVN erst kürzlich ein „Memorandum of Understanding" unterzeichnet, um die Ausbaupläne gegenseitig abzustimmen und Mehrfachinvestitionen zu verhindern. „Damit es zu keinem Ungleichgewicht zwischen ländlichen Regionen und den Ballungsräumen kommt, wird das Land Niederösterreich selbst aktiv werden, um auch den ländlichen Raum entsprechend zu versorgen. Dazu haben wir vor einem Jahr die NÖ Glasfaserinfrastrukturgesellschaft NÖGIG gegründet, die unser Modell gerade in einigen Pilotregionen austestet", so Bohuslav.

Das NÖ Breitband-Modell folgt auch den Empfehlungen der EU-Kommission, indem die Breitbandversorgung in drei Schichten (Infrastruktur - Netzbetrieb - Dienste) mit offenem Zugang zerlegt wird - ähnlich dem Energiebereich, wo der Kunde schon heute unter mehreren Stromanbietern wählen kann, obwohl er nur über den lokalen Netzprovider versorgt wird. „Für die Kommission sind regelmäßige Markterkundungen, offener Netzzugang und die Intensivierung des Wettbewerbs genauso wichtig, wie eine möglichst flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internet. Nach dem erfreulichen Termin bei Kommissar Oettinger fühlen wir uns in unseren bisherigen Schritten bestätigt", so ecoplus-Geschäftsführer Mag. Helmut Miernicki nach dem Termin. Aufgrund der hohen Investitionskosten - Experten rechnen mit rund einer Milliarde bis 2030 - hat das Land Niederösterreich bereits bei der Europäischen Investitionsbank um Unterstützung angesucht. Diese sieht das Projekt durchaus positiv - so wie die Weltbank, die es kürzlich unter die Top 15 Breitbandprojekte Europas (von über 120 eingereichten) gewählt hat. Auch für Kommissar Oettinger steht fest, dass nur wenige europäische Regionen so sachorientiert beim Ausbau des Breitband-Internets vorgehen, wie es Niederösterreich mit seinem NÖ-Modell macht. Daher hat er Landesrätin Bohuslav auch gebeten, ihn über die weiteren Schritte am Laufenden zu halten. Für Oettinger könnte das NÖ-Modell ein Vorbild für andere Regionen werden. 

Das Land Niederösterreich seinerseits unterstützt das Projekt mit einer Start-Finanzierung von bis zu 30 Millionen Euro, die größtenteils als Stammkapitaleinlage in die NÖGIG fließen sollen. Die weitere Finanzierung erfolgt auf Basis von langfristigen Infrastruktur-Darlehen. Damit ist sichergestellt, dass öffentliche Mittel nicht als verlorener Zuschuss vergeben werden, sondern in Form eines strategischen Infrastrukturinvestments langfristigen Ertrag für das Landesbudget bringen.

Nähere Informationen: Büro LR Bohuslav, Christoph Fuchs, Telefon 02742/9005-12322, e-mail c.fuchs@noel.gv.at.

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