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11.06.2012 | 13:03

Arbeitsgespräch von Landeshauptmann Pröll mit Vorarlberger Landeshauptmann Wallner

Vorarlberg und Waldviertel als Testregionen für Gesundheitsreform

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll mit dem Vorarlberger Landeshauptmann Mag. Markus Wallner.
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll mit dem Vorarlberger Landeshauptmann Mag. Markus Wallner.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll traf am heutigen Montag, 11. Juni, mit seinem Vorarlberger Amtskollegen Mag. Markus Wallner zusammen. Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches im NÖ Landhaus standen die Themen Gesundheitsreform, Verwaltungsreform und Föderalismus.

Die Gesundheitsfinanzierung werde derzeit aus zwei getrennten Töpfen bestritten, jenem für den Spitalsbereich und jenem für die niedergelassenen Ärzte, erläuterte Landeshauptmann Pröll zunächst. „Wir glauben, dass es Sinn macht, den gesamten Gesundheitsbereich aus einer Hand zu finanzieren", betonte er. Darum habe man sich verständigt, „die Region Vorarlberg und die Region Waldviertel als Testregionen anzubieten, um zu zeigen, dass eine Finanzierung aus einer Hand wesentlich effizienter abgewickelt werden könnte", so Pröll.

Zum Thema Verwaltungsreform verwies der niederösterreichische Landeshauptmann auf die Anstrengungen des Landes im Zusammenhang mit der Dienst- und Besoldungsrechtsreform sowie der Pensionsreform und der Einsparung von Dienstposten. In Bezug auf den Föderalismus nannte er als Beispiele für ein „vernünftiges Miteinander" zwischen den Ländern und dem Bund die Neuregelung der Schülerfreifahrten in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland, das Sicherheitspaket für die Eisenbahnkreuzungen sowie die Aufstockung der Hochwasserschutzmittel.

Der Hochwasserschutz ist auch für den Vorarlberger Landeshauptmann Wallner ein besonderes Anliegen: „Wir brauchen auch künftig vom Bund ausreichend Mittel für den Hochwasserschutz. Natürlich müssen diese Mittel vom Land kofinanziert werden, denn es geht um die Sicherheit der Menschen."

Das Land Niederösterreich sei für das Bundesland Vorarlberg ein „ausgezeichneter Partner in Sachen Föderalismus", so Wallner weiters, man wolle „im Sinne eines guten Föderalismus" die Verwaltungsreform miteinander vorantreiben.

Die Frage, ob es gelinge, eine gemeinsame Finanzierung des niedergelassenen Sektors und des Spitalswesens auf die Beine zu stellen, bezeichnete Wallner als „sehr wesentlich", darum wolle man zwei Regionen für einen Testlauf anbieten: „Im Moment ist ein zartes Pflänzchen an Reformbemühungen im Wachsen, wir werden es weiter gießen."

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