Die NÖ Veranlagung konnte im Halbjahr November 2011 bis April 2012 einen Ertrag von 3,1 Prozent erwirtschaften. Seit Beginn der Veranlagung im Jahr 2002 wurde ein Wertzuwachs von mehr als 700 Millionen Euro erzielt. Das haben heute Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka sowie die Geschäftsführer der FIBEG, Mag. Johannes Kern und Mag. Robert Piller, bei einer Pressekonferenz in St. Pölten bekannt gegeben.
„Das Land Niederösterreich ist dank einer vorausschauenden Finanzpolitik und Budgetpolitik in der Lage, sich etwas leisten zu können", so Sobotka. „Das heißt in Zeiten wie diesen, keine neuen Schulden aufzunehmen, ein ausgeglichenes Budget darzustellen und auch Schulden zurückzuzahlen." In diesem Zusammenhang sei die Veranlagung ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt der niederösterreichischen Finanzpolitik.
„Für uns ist die derzeitige Ausgangssituation mit vielen Fragezeichen versehen", sagte der Landeshauptmann-Stellvertreter und erinnerte an die unruhigen Finanzmärkte in Europa. „Die FIBEG und das Sparbuch Niederösterreich sind über den europäischen Raum hinaus investiert, weltweit vernetzt und verfolgen die Zielsetzung, die der NÖ Landtag der Veranlagung mitgegeben hat", betonte Sobotka. Dabei werde auf ein langfristiges Engagement gesetzt und gleichzeitig in der Finanzabteilung beim Amt der NÖ Landesregierung dafür gesorgt, dass die Erträge maastrichtrelevante Einnahmen sind und die zusätzlichen Erträge dazu verwendet werden, die Vorhaben im Bereich der Sozialpolitik zu finanzieren, führte Sobotka weiter aus. Wichtig sei aber auch, dafür zu sorgen, dass auch für die nächsten Jahre und Jahrzehnte ein Grundstock in dieser Form bereitstehe, um keine neuen Schulden zu machen und eine solide Basis für neues Wachstum zu haben, betonte Sobotka. Niederösterreich liege, was das Wachstum betreffe, über dem österreichischen Schnitt und was die Arbeitslosigkeit anlange unter dem österreichischen Schnitt, meinte der Landeshauptmann-Stellvertreter abschließend.
„Es gibt aktuell keine angenehmen Rahmenbedingungen, um Geld zu veranlagen", sagte Johannes Kern von der FIBEG. Trotzdem habe es die erfolgreiche Veranlagung der letzten Jahre ermöglicht, dass das Land Niederösterreich seit dem Jahr 2011 keine Neuverschuldung eingehen musste und für das Budget 2012 und 2013 ein Schuldenabbau vorgesehen sei.
Nähere Informationen: Büro LH-Stv. Sobotka, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Telefon 02742/9005-12221, e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at
RÜCKFRAGEHINWEIS
Landesamtsdirektion - Pressedienst Mag. Johannes Seiter Tel: 0 27 42/90 05 - 12 17 4
Fax: 0 27 42/90 05-13 55 0
E-Mail: presse@noel.gv.at
Landhausplatz 1
3109 St. Pölten