Im NÖ Landhaus findet heute, Donnerstag, 1. März, eine Sitzung des EU-Ausschusses des NÖ Landtages statt. Im Vorfeld dieser Sitzung gaben Mag. Johann Heuras, Zweiter Präsident des NÖ Landtages und EU-Ausschuss-Vorsitzender, Mag. Othmar Karas, Vizepräsident des EU-Parlaments, und Karin Kadenbach, Abgeordnete zum EU-Parlament, eine gemeinsame Pressekonferenz, in der sie zum Thema „NÖ im Dialog mit Europa" informierten.

„Es geht um einen verstärkten Dialog zwischen Niederösterreich und Europa. Dieser ist gerade jetzt, angesichts einer leichten Europakrise und wachsender Skepsis, sowie angesichts der Tatsache, dass Niederösterreich seit 1995 enorm von der EU profitiert hat und es auch viele Initiativen rund um Europa aus und in Niederösterreich gibt, so wichtig", erklärte Heuras. In diesem Dialog, der künftig verstärkt zu führen sei, solle es u. a. um die Regionalförderungen gehen. Abschließend hielt Heuras fest, dass dem heutigen Schritt, mit dem sozusagen Brüssel nach Niederösterreich gekommen sei, ein nächster Schritt folgen solle - der Europa-Ausschuss des NÖ Landtages werde noch heuer eine dreitägige Reise nach Brüssel unternehmen.

EU-Abgeordnete Kadenbach bezeichnete das heutige Zusammentreffen als „ersten Schritt in die richtige Richtung" und unterstrich die Bedeutung eines intensiven Dialogs auf dieser Ebene: „Die europäische Gesetzgebung ist ein Prozess, es kann sich dabei vieles entwickeln. An diesem Prozess müssen wir aktiv teilnehmen, dann läuft die Entwicklung auch in unserem Interesse. Wir brauchen ein Wechselspiel der Informationen."

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Karas, hielt fest, dass man aus dieser Aussprache, wie sie heute in St. Pölten stattfinde, ein „permanentes, operativ umsetzbares Programm" machen wolle. Niederösterreich müsse sich als Teil der EU verstehen - Brüssel und Straßburg seien niederösterreichische Arbeitsplätze, Europa finde in Niederösterreich, im täglichen Leben der Menschen, statt, so Karas: „Von 2000 bis 2006 hat es in Niederösterreich 1.841 EU-geförderte Projekte gegeben."

Bei der heutigen Sitzung des EU-Ausschusses des NÖ Landtages werden Themen wie etwa Landwirtschaft, Atomenergie oder auch Demokratiereform behandelt.

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