08.05.2009 | 10:45

LR Mikl-Leitner zum Europatag 2009

„Stimmung von Pessimismus zu Mut und Optimismus"

Anlässlich des morgigen Europatages und der beiden Jubiläen 20 Jahre Fall des Eisernen Vorhanges und fünf Jahre EU-Erweiterung zog Landesrätin Mag. Johanna Mikl-Leitner heute, 8. Mai, in St. Pölten eine Bilanz darüber, was Europa den NiederösterreicherInnen gebracht habe.

„Die Stimmung in den Grenzregionen ist von Pessimismus in Mut und Optimismus umgeschlagen", meinte die Landesrätin und belegte dies mit einer Reihe an Fakten: Die Zahl der Betriebsstandorte in den Grenzregionen habe sich seit dem Fall des Eisernen Vorhanges um 57 Prozent erhöht, das Bruttoinlandsprodukt sei in dieser Zeit in den Grenzregionen um 32 Prozent gestiegen. Der Kaufkraftindex liege über dem österreichischen Durchschnitt; die Exporte hätten sich verdoppelt, 30 Prozent davon gingen bereits in die Nachbarländer. Auch bei den Einkommen liege Niederösterreich österreichweit auf Platz 1: „Pro Jahr bleiben den NiederösterreicherInnen im Durchschnitt 3.000 Euro mehr in der Tasche als dem Rest von Österreich", so Mikl-Leitner.

In Bezug auf die EU-Fördermittel merkte die Landesrätin an, dass Niederösterreich pro Jahr 370 Millionen Euro mehr aus Brüssel erhalte als nach Brüssel gezahlt werde: „Das heißt, dass ein Euro nach Brüssel drei Euro nach Niederösterreich zurückbringt". In der Periode 2004 - 2008 seien 140 Millionen Euro an EU-Mitteln und 152 Millionen an nationalen Geldern zur Verfügung gestanden, was ein Gesamtinvestitionsvolumen von 950 Millionen Euro ausgelöst habe. Die rund 5.500 umgesetzten grenzüberschreitenden Projekte hätten 11.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 50.000 abgesichert.

An Leitprojekten nannte Mikl-Leitner die Therme Laa an der Thaya, die Liftanlagen am Annaberg, das Biomassefernheizwerk Zwettl u. a. Auch die diesjährige Landesausstellung bringe nachhaltige touristische und wirtschaftliche Impulse für das Waldviertel und trage zur Schaffung bzw. Absicherung von 500 Arbeitsplätzen bei. Von der NÖ Sprachenoffensive hätten mittlerweile 20.000 SchülerInnen und 3.000 Kindergartenkinder profitiert.

Im Rahmen der Periode 2007 - 2013 stünden knapp 146 Millionen Euro seitens der EU für Zukunftsprojekte in Niederösterreich zur Verfügung, so die Landesrätin weiter. Dazu kämen weitere 39 Millionen Euro des INTERREG-Nachfolgeprogrammes. Damit werde in nachhaltige Projekte wie MedAustron, den Ausbau der Radwege oder neue Vermarktungsschienen für den Wein investiert.

Hinsichtlich der Beschäftigung meinte Mikl-Leitner, angesichts des Anstieges der Arbeitslosigkeit gebe es zwar kein Patentrezept, Niederösterreich habe aber zuletzt ein Beschäftigungspaket über 166 Millionen Euro beschlossen. Heuer stünden dabei für verschiedene Beschäftigungsprojekte rund 8 Millionen Euro seitens der EU zur Verfügung. „Gerade in Zeiten der Krise ist es umso wichtiger, dass kein Cent in Brüssel liegen bleiben darf", so Mikl-Leitner.

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