07.12.2021 | 10:46

SP-Vorschau auf die kommende Sonderlandtagssitzung

LH-Stv. Schnabl und KO-Stv. Samwald zu den Themen Ötscherlifte und Verkehrsinfrastruktur

Mit einem Dank an Lackenhofs Bürgermeisterin Renate Rakwetz für ihren unermüdlichen Einsatz, die FP für die Ermöglichung des Sonderlandtages und die VP für „ihre, wenn auch späte Einsicht, dass es doch Alternativen gibt“, eröffnete LH-Stellvertreter Franz Schnabl am heutigen Dienstag in St. Pölten die Vorschau auf die kommende Sonderlandtagssitzung.

„Der Ötscher ist der Herz- und Hausberg Niederösterreichs und das Wahrzeichen eines Landes, das stolz darauf ist, dass hier der alpine Skisport erfunden wurde. Zudem ist er auch mit seinen 19 Pistenkilometern – im Gegensatz etwa zu den 14 Kilometern am Semmering – unser weitläufigstes Skigebiet und verfügt als einziges über eine FIS-Piste, auf welcher der Nachwuchs und Nationalmannschaften aus dem Ausland trainieren können“, betonte dabei Schnabl.

Die SP werde an einer nachhaltigen Gesamtlösung für das Tourismusgebiet Lackenhof, für die das Skigebiet ein essentieller Teil sei, konstruktiv mitwirken und Ideen einbringen. Er wisse auch, so Schnabl, vom Interesse von Michaela Dorfmeister und Thomas Sykora, sich einzubringen, sowie von Projekten zur Verbesserung der Hotelinfrastruktur: „Derzeit halten wir bei 109.000 Eintritten pro Jahr, gleichbedeutend mit einem Fünftel aller Eintritte in Niederösterreich. Diese Zahlen können wir nur steigern, wenn auch die Nächtigungszahlen steigern. Für den Sommer wiederum gilt, dass es nicht ‚more of the same‘ geben darf“.

Nach der für Skiverleiher, Hotellerie und Gastronomie plötzlich existenzbedrohenden und jeglicher Planungssicherheit widersprechenden Situation gebe es jetzt die Sicherheit, in den nächsten zwei Jahren ein gutes Gesamtkonzept auf den Weg bringen zu können. „Es geht darum, nachhaltig eine strukturschwache Region zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern und die Destination in den Fokus von Freizeit, Tourismus und Sport zu stellen“, unterstrich der LH-Stellvertreter und kündigte eine Verlosung des SP-Klubs von 100 Tageskarten für das Ötscher-Skigebiet an.

In Bezug auf die Aktuelle Stunde zu den Infrastrukturmaßnahmen sagte Schnabl: „Wenn ein Gesetz und ein rechtskräftiges Verfahren in Frage gestellt werden, heißt das, dass die zuständige Ministerin nicht die Planungssicherheit im Fokus hat. Das setzt auch das Vertrauen in die Aussagekraft von Gesetzen außer Kraft“. Zudem sei der Lobautunnel ein verhältnismäßig geringerer Eingriff als eine Brücke. Auch seien keine vernünftigen Alternativen zu der ursprünglich auch von den Wiener Grünen mitgetragenen Variante der Untertunnelung genannt worden. „Wir unterstützen Niederösterreichs Landeshauptfrau und Wiens Bürgermeister dabei, gemeinsam Schritte zu gehen, um den Baustopp zu verhindern. Ich bin auch zuversichtlich, dass die parlamentarische Mehrheit bei der ursprünglichen Variante bleibt; das jetzige Vorgehen ist ein enormer Spaltpilz für die Koalition“, meinte der LH-Stellvertreter abschließend.

Klubobmann-Stellvertreter Christian Samwald begründete, warum hinsichtlich der Ötscherlifte dennoch eine Sondersitzung des Landtages notwendig sei: „Nach der fatalen Vorgangsweise in einer Nacht-und-Nebel-Aktion und der im Raum gestandenen Existenzbedrohung für eine gesamte Region sind noch viele Fragen offen. Die Investitionen sind nicht nur unter wirtschaftlichen, sondern auch unter gesellschaftspolitischen Aspekten zu sehen“.

Zum Lobautunnel, der S 8 und der S 34 sprach Samwald abschließend von einem einhelligen Bekenntnis und einem gemeinsamen Einsatz aller Regierungsparteien, es gehe hier nicht um parteipolitische Scharmützel: „Die vom Verkehr schwer betroffenen Menschen der Region lechzen nach einer Lösung“.

Nähere Informationen beim SP-Klub unter 0676/7898189, Sebastian Thumpser, und e-mail sebastian.thumpser@spoe.at.

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