Betrieb von Hochwasserschutzanlagen - Dammpflichtenheft und Betriebsvorschrift

Im Pflichtenheft ist dargelegt, welche Maßnahmen die Betreiber von Hochwasserschutzanlagen zu treffen haben, um einen wirksamen Hochwasserschutz zu garantieren.

Was ist das Dammpflichtenheft? 

Damit eine Hochwasserschutzanlage im Hochwasserfall ihre Funktion voll erfüllen kann, muss der Betreiber der Anlage diese jederzeit in einem voll funktionstüchtigen Zustand erhalten und schon bei Trockenwetter die entsprechenden Vorbereitungen für den Hochwasserfall treffen. Ziel des Pflichtenheftes ist es,

  • die rechtlichen Pflichten und notwendigen Maßnahmen des Betreibers einer Hochwasserschutzanlage zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes einheitlich zu definieren,
  • die Pflichten des Betreibers von anderen Pflichten und Kompetenzen abzugrenzen,
  • das Zusammenwirken mit anderen Verantwortungsträgern darzustellen.

Das Pflichtenheft stellt einen generellen Musterplan dar, der jeweils auf die konkrete Einzelanlage zu adaptieren ist. Das Pflichtenheft ist die Grundlage für die Erstellung von Betriebsvorschriften.

Was ist eine Betriebsvorschrift?

Eine Betriebsvorschrift definiert für eine konkrete Anlage die auf diese abgestimmten und notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung des projektierten Hochwasserschutzes für die Betriebsfälle "Trockenwetterfall", "Hochwasserbetrieb" und "Überlastfall". Die Pflicht zur Instandhaltung der Anlagen besteht unmittelbar aufgrund des Gesetzes (§ 50 Wasserrechtsgesetz 1959); es bedarf dazu grundsätzlich keiner Aufträge der Wasserrechtsbehörde. 

Die Erstellung einer Betriebsvorschrift ist ein wesentlicher Teil der Bewilligung für die Anlage selbst und kann - sofern insbesonders bei älteren Bewilligungen noch keine Betriebsvorschrift vom Betreiber selbst erstellt worden ist - auch nachträglich von der Behörde aufgetragen werden; auch die nachträgliche Erstellung wird letztlich von der Behörde genehmigt.

Musterbetriebsvorschriften für bestimmte Szenarien (insbesonders lange oder kurze Vorlaufzeiten zwischen Prognosen und Ergreifung von Maßnahmen bzw. einfache oder komplexe Organisationsstrukturen) und einen Leitfaden zur Ausarbeitung von Betriebsvorschriften finden Sie bei den downloads.

Downloads
Letzte Änderung dieser Seite: 17.2.2017
© 2017 Amt der NÖ Landesregierung