In St. Pölten informierte der Präsident des Niederösterreichischen Landtages, Ing. Hans Penz, heute, Mittwoch, im Rahmen eines Pressegesprächs zur Frage „Wie wähle ich mit Briefwahl richtig?“ hinsichtlich der niederösterreichischen Landtagswahl, die am kommenden Sonntag stattfindet.
1.386.343 Personen seien bei der kommenden niederösterreichischen Landtagswahl wahlberechtigt, führte Landtagspräsident Penz aus, dass die Wahlberechtigten ihre Stimme „persönlich am Wahltag im zuständigen Wahlsprengel“ abgeben können – die letzten Wahllokale schließen um 17 Uhr.
Die zweite Möglichkeit sei, per Briefwahl zu wählen, so der Landtagspräsident. „Die Wahlkarte kann heute schriftlich bis 24 Uhr oder persönlich bis Freitag, 12 Uhr, beantragt werden“, informierte Penz über die Fristen. Schriftlich könne die Wahlkarte nur mehr per E-Mail beantragt werden, da der Antrag bis heute 24 Uhr eingelangt sein müsse. Voraussetzung für den persönlichen Antrag sei, dass die Unterlagen persönlich oder durch einen Bevollmächtigten entgegengenommen werden.
Von der Gemeindewahlbehörde bekomme man Stimmzettel, Wahlkuvert, Wahlkarte und ein Überkuvert ausgehändigt. Die Stimmzettel hätten dabei entsprechend des Antretens der Parteien in den Sprengeln unterschiedliche Größen: Auf allen Stimmzetteln zu finden sind die Volkspartei Niederösterreich, die „Liste Franz Schnabl – SPÖ“, die Freiheitliche Partei Österreichs, Die Grünen und die „NEOS – Das Neue Niederösterreich“, wobei die Spalte 3 leer bleibt (aufgrund der Nichtkandidatur des Team Stronach). Auf dem Stimmzettel für den Wahlkreis Baden ist als Liste 7 „Wir für Niederösterreich“ zu finden, auf dieser Position befindet sich auf den Stimmzetteln für die Wahlkreise Amstetten, Melk und Mödling die Christliche Partei Österreichs.
„Gültig gewählt ist, wenn eine Partei oder eine Person auf der Landesliste oder auf der Wahlkreisliste angekreuzt ist“, informierte Penz, dass in Niederösterreich der Grundsatz „Name vor Partei“ gelte. Der Stimmzettel gehöre in das Wahlkuvert, das nicht zu verschließen sei, dieses gehöre in das Wahlkartenkuvert, das verschlossen werden müsse, außerdem sei hier auch die persönliche Unterschrift für die Gültigkeit der Stimme wichtig, und die Wahlkarte gehöre in das Überkuvert. Die Wahlkarte muss bis spätestens am Wahltag, 6.30 Uhr, bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde einlangen oder bis zum Wahlschluss im für den Wähler zuständigen Wahlsprengel abgegeben werden.
Der Landtagspräsident bedankte sich bei allen Wahlbeisitzern und Ersatzbeisitzern, von denen rund 30.000 im Zuge der Landtagswahl im Einsatz sein werden.
Er, Penz, rechne bis Sonntag, 19 Uhr, mit einem vorläufigen Ergebnis. Im Unterschied zur Nationalratswahl würden die Briefwahlkarten von den Wahlsprengeln bereits mitausgezählt werden. Am Donnerstag, 14 Uhr, werde das endgültige Ergebnis feststehen – im Vorfeld werden die 20 Wahlkreisbehörden (voraussichtlich am Dienstag) das Ergebnis beschließen, die Landeswahlbehörde habe die Aufgabe, dieses Ergebnis zu prüfen.
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Landtagspräsident Ing. Hans Penz informierte zur Landtagswahl 2018.
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