Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Ing. Hans Penz zu einer Sitzung zusammen.

Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ abgehalten.

Klubobmann Alfredo R o s e n m a i e r (SP) meldete sich zur Geschäftsordnung zu Wort: Eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ sei in diesem Haus unangebracht, die Abgeordneten der SP würden daher an dieser Diskussion nicht teilnehmen.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) vertrat die Ansicht, berühmte und geförderte Künstler wie Nitsch würden Steuern hinterziehen und sich damit nicht an Gesetze halten. Rund 960.000 Euro seien an Steuern nicht bezahlt worden.

Abgeordneter Walter N a d e r e r (FRANK) meinte: Eine politische Diskussion über Kunstförderung sei „eine wichtige Sache“. In die Ausdrucksform des Künstlers dürfe man sich aber nicht einmischen.

Abgeordneter Ing. Martin H u b e r (FP) sagte, es habe eine Verurteilung gegeben und die Familie Nitsch habe Steuern hinterzogen. Der Künstler Nitsch bzw. das Nitsch-Museum hätten Fördergelder erhalten. Es brauche einen kritischen Zugang zu Kunst und Kultur. Etablierte Künstler sollten vom Verkauf ihrer Bilder leben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) hielt fest, in der Präsidiale hätte der Titel „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ diskutiert werden müssen.

Abgeordneter Udo L a n d b a u e r (FP) meinte, den erfüllten Tatbestand der Steuerhinterziehung habe ein unabhängiges Gericht festgestellt. Daher könne man über die Steuerhinterziehung der Familie Nitsch auch im Landtag diskutieren. Über Jahre sei dieser Künstler subventioniert worden. Kunst bleibe aber Privatsache.

Abgeordneter Hans Stefan H i n t n e r (VP) sagte, man dürfe nicht „mehrere Dinge in einen Topf“ werfen. Eine Verurteilung sei eine ernste Sache. Es sei aber „sehr gefährlich“ in Richtung Sippenhaftung zu gehen, auf dem Bescheid stehe nicht der Name Hermann Nitsch. Eine Sippenhaftung entspreche nicht dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Es gehe bei dieser Diskussion auch um die Frage von Kunst und Kultur, die Politik dürfe in diesem Zusammenhang nicht Geschmacksbehörde sein. Hermann Nitsch sei einer der prominentesten Vertreter der modernen Kunst. Vierzig Leute seien beim Hermann Nitsch Museum angestellt. Es gehe auch um das kulturelle Erbe dieses Landes.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) meinte, Frau Nitsch habe die wirtschaftliche Verantwortung für ihren Mann übernommen. Die Kunst von Hermann Nitsch solle nicht gefördert werden, Hermann Nitsch gehöre zu den besonders umstrittenen Künstlern.

Die weitere Berichterstattung über die Sitzung des NÖ Landtages findet man unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/NLK/LANDTAG20170518.doc