19.12.2017 | 11:38

Letzte Sitzung der NÖ Landesregierung im Jahr 2017

Insgesamt 1.245 Sitzungs- und Umlaufbögen behandelt

Die Niederösterreichische Landesregierung ist heute unter dem Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2017 zusammengetreten. Insgesamt haben in diesem Jahr 35 Sitzungen der NÖ Landesregierung stattgefunden. Bei diesen Sitzungen wurden 1.141 Sitzungsbögen behandelt, dazu kommen noch sechs Beschlussfassungen im Umlaufweg mit 104 Umlaufbögen. Das ergibt somit für das Jahr 2017 insgesamt 1.245 behandelte Sitzungs-und Umlaufbögen. Lediglich drei davon wurden mehrheitlich beschlossen, alle anderen erfolgten einstimmig. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betont dazu: „Auch diese Zahlen und Fakten zeigen: Im gemeinsamen Miteinander können wir mehr erreichen für unser Land und für unsere Landsleute.“

Am heutigen Dienstag wurden in der letzten Sitzung der Landesregierung im heurigen Jahr u. a. noch folgende Beschlüsse gefällt:

Aus Mitteln der Bedarfszuweisungen 2017 wurden Beihilfen für Gemeinden in der Gesamthöhe von 5.677.000 Euro als Bedarfszuweisungen II (Verringerung des Haushaltsabganges) bewilligt.

Weiters wurden aus Mitteln der Bedarfszuweisungen 2017 Beihilfen für Gemeinden in der Gesamthöhe von 32.289.239,63 Euro als Bedarfszuweisungen III (zur Projektförderung und Haushaltshilfen) beschlossen.

Für die Neueindeckung und Fassadensanierung der Wallfahrtsbasilika Maria Taferl wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 250.000 Euro vergeben. Für die Errichtung der Römerwelt in Wallsee wird ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 90.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Für die Durchführung des Projektes „BEST Mg Alloy. Biokompatible Elemente – Stimulation und Tests für Magnesium-Legierungen“ erhält die AIT Austrian Institute of Technology GmbH einen Finanzierungsbeitrag in der Höhe von bis zu 682.332,07 Euro.

Das Grundlagenforschungsprojekt „Maschinelles Lernen für intelligentes Monitoring in der Tribologie“ wird mit 125.860 Euro unterstützt.

Weiters wurde beschlossen, der Marktgemeinde Brunn am Gebirge für das Projekt „Umgestaltung Franz Anderle Platz – Umsetzung“ im Rahmen der Stadterneuerungsaktion des Landes Niederösterreich eine Förderung in der Höhe von 100.000 Euro aus Mitteln der NÖ Stadterneuerung zu gewähren.

Die Stadtgemeinde Purkersdorf erhält für das Projekt „Attraktivierung Hauptplatz, Umsetzung“ im Rahmen der Stadterneuerungsaktion des Landes Niederösterreich eine Förderung in der Höhe von 144.000 Euro aus Mitteln der NÖ Stadterneuerung.

Als Maßnahme der überörtlichen Raumordnung erhalten mehrere Gemeinden in Niederösterreich nicht rückzahlbare Beihilfen in der Gesamthöhe von 1.763.000 Euro.

Gemäß dem Zentrale-Orte-Raumordnungsprogramm wurden nicht rückzahlbare Beihilfen in der Gesamthöhe von 475.000 Euro beschlossen.

Für vier Projekte wurden Mittel aus dem NÖ Landschaftsfonds in der Gesamthöhe von 503.493,85 Euro bewilligt. Zur anteiligen Unterstützung der Kosten für die Errichtung, Erweiterung, den Umbau und die Sanierung von Sportanlagen in Niederösterreich, einschließlich von Räumlichkeiten und Einrichtungen, die für den Betrieb der Anlage notwendig sind, wurden Sportinfrastrukturförderungen in der Höhe von 326.000 Euro vergeben.

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