06.06.2018 | 10:40

Landtagspräsident Wilfing: „Parlamentarischer Budgetfahrplan steht“

Landesbudget diese Woche im Wirtschafts- und Finanz-Ausschuss – kommende Woche zweitägiger Budgetlandtag

„Die parlamentarische Behandlung des Landesbudgets für 2019 hat bereits begonnen. Morgen, Donnerstag, findet die Sitzung des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses statt. Im Ausschuss wird der Landesvoranschlag 2019 sowie der Dienstpostenplan und das NÖ Budgetprogramm 2018 bis 2022 als Regierungsvorlage eingebracht. Nach der Behandlung im Ausschuss findet kommende Woche am 13. und 14. Juni die zweitägige Sitzung des Niederösterreichischen Landtages zum Budget statt. Damit hat der Landtag den Budgetfahrplan aufgenommen“, informiert Landtagspräsident Karl Wilfing.

Im Wirtschafts- und Finanzausschuss stehen Regierungsmitglieder und Vertreter der Landesverwaltung den Abgeordneten Rede und Antwort zu den einzelnen Budgetkapiteln und geben Auskunft über die geplanten Ein- und Ausgaben. Geplant sei laut Landesvoranschlag und dem NÖ Budgetprogramm bis 2021 das administrative Defizit auf null zu senken.

Die Sitzung des NÖ Landtages am 13. Juni beginnt um 10 Uhr mit der Generaldebatte zum Landesvoranschlag, anschließend folgen die Beratungen zu den einzelnen Budgetgruppen: Gruppe 0 -Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung, Gruppe 1 - Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Gruppe 2 – Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft, Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus, Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung, Gruppe 5 – Gesundheit, Gruppe 6 -Straßen- und Wasserbau, Verkehr, Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung, Gruppe 8 – Dienstleistungen und Gruppe 9 – Finanzwirtschaft.

Der erste Sitzungstag zum Landesvoranschlag 2019 am 13. Juni endet um 22.00 Uhr – die Landtagssitzung wird dann am 14. Juni ab 09.00 Uhr fortgesetzt.

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