21.03.2018 | 12:15

Landtagspräsident Penz präsentierte Kommentar zur neuen Geschäftsordnung des NÖ Landtages

Autoren: Thomas Obernosterer und Karl Lengheimer

Kommentar zur neuen Geschäftsordnung präsentiert: Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner, Karl Lengheimer, Landtagspräsident Hans Penz, Thomas Obernosterer, Heinz Korntner (von links nach rechts).
Kommentar zur neuen Geschäftsordnung präsentiert: Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner, Karl Lengheimer, Landtagspräsident Hans Penz, Thomas Obernosterer, Heinz Korntner (von links nach rechts).© NLK ReinbergerDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Einen Tag vor der Konstituierenden Sitzung zur XIX. Gesetzgebungsperiode präsentierte Landtagspräsident Hans Penz heute, Mittwoch, den neu herausgegebenen Kommentar zur neuen Geschäftsordnung des Landtages von Niederösterreich.

„Die neue Geschäftsordnung wird ab morgen gelten“, hielt Präsident Penz fest. Sie sei ein wichtiges Instrument, mit dem ab dem morgigen Tag gearbeitet werde, betonte er in seiner Stellungnahme weiters. Er verwies auch auf das im vergangenen Jahr beschlossene Demokratiepaket und darauf, dass in der neuen Geschäftsordnung die Minderheitenrechte wesentlich gestärkt worden seien, etwa durch ein wesentlich verändertes Antragsrecht.

Landtagsdirektor Thomas Obernosterer fungierte gemeinsam mit seinem Vorgänger in diesem Amt, Karl Lengheimer, als Autor. Die Geschäftsordnung des Landtages sei schlank gehalten und nicht überreglementiert, sagte Obernosterer. „Wenn die Säle die Hardware und die Kompetenz der Abgeordneten und Mitarbeiter die Software des Landtages sind, dann ist die Geschäftsordnung das Betriebssystem“, stellte er einen treffenden Vergleich an. Die Erweiterung der Minderheitenrechte sei eine der wesentlichsten Änderungen in der Geschäftsordnung, betonte auch Lengheimer.

Heinz Korntner vom Manz-Verlag meinte: „Wir sind froh und stolz, dass wir mit der Herausgabe dieses Werks, eines föderalen Herzstückes, beauftragt wurden.“ Das von der NÖ Landtagsdirektion herausgegebene Werk trägt den Titel „Geschäftsordnung – LGO 2001, Kommentar zur Geschäftsordnung des Landtages von Niederösterreich samt Verfahrensordnung für Untersuchungsausschüsse“ und ist in der Reihe „Manz`sche Gesetzausgaben“ als Sonderausgabe Nr. 130 erschienen.

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Landtagspräsident Hans Penz (m.) mit den beiden Autoren Karl Lengheimer (l.) und Thomas Obernosterer (r.).
Landtagspräsident Hans Penz (m.) mit den beiden Autoren Karl Lengheimer (l.) und Thomas Obernosterer (r.).© NLK ReinbergerDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Landtagspräsident Hans Penz (m.) mit den beiden Autoren Karl Lengheimer (l.) und Thomas Obernosterer (r.).

Im Bild von links nach rechts: Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner, Karl Lengheimer, Landtagspräsident Hans Penz, Thomas Obernosterer.
Im Bild von links nach rechts: Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner, Karl Lengheimer, Landtagspräsident Hans Penz, Thomas Obernosterer.© NLK ReinbergerDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

Im Bild von links nach rechts: Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner, Karl Lengheimer, Landtagspräsident Hans Penz, Thomas Obernosterer.

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