Im Loisium in Langenlois fand gestern und heute die Konferenz der Sozialreferentinnen und –referenten der Bundesländer statt. Im Anschluss informierten die beiden für den Sozialbereich in Niederösterreich zuständigen Regierungsmitglieder Landesrätin Barbara Schwarz und Landesrat Maurice Androsch heute, Freitag, gemeinsam mit Sozialminister Alois Stöger im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Vorhaben und Beschlüssen der Tagung.
Landesrätin Schwarz sprach von „einem großen Konsens“. Die Gesprächsbasis sei eine sehr gute, man habe Erfahrungen ausgetauscht und könne voneinander lernen. „Es sind wichtige Themen der Sozialhilfe erörtert worden“, so Schwarz. So sei der Bericht der Volksanwaltschaft im Fokus gestanden, bedankte sich Schwarz bei Sozialminister Stöger dafür, dass er betont habe, dass die Pflege in Österreich eine erstklassige sei und keine Vergleiche zu scheuen brauche, dass es aber an den Rändern Probleme gebe, an denen man arbeiten müsse.
Die Landessozialreferentinnen und –referenten hätten den gemeinsamen Beschluss gefasst, „einen besseren Dialog mit der Volksanwaltschaft“ zu pflegen. So solle beim Entwurf eines Berichts mit den Bundesländern Kontakt aufgenommen werden und Bemerkungen der Länder in diesen einfließen. Oftmals liege zwischen der Überprüfung und dem Bericht ein Jahr, in diesem Zeitraum könne schon Vieles verbessert worden sein, so die Landesrätin. Weitere Themen seien die Finanzierung im Pflegebereich und die Harmoniserung von Personalschlüsseln gewesen. Bei der Finanzierung habe es den Konsens gegeben, „ergebnisoffen und intensiv zu diskutieren“, so Schwarz.
Die Landesrätin bedankte sich bei allen Vertreterinnen und Vertretern der Konferenz. Anstelle des Austausches von Gastgeschenken habe man der Caritas St. Pölten einen Spendenscheck von 3.000 Euro für das Mutter-Kind-Haus übergeben. Damit wolle man als Sozialreferentinnen und -referenten „ein Zeichen setzen“.
Landesrat Androsch ergänzte, dass „wichtige Maßstäbe gesetzt“ worden seien. „Wir haben in Niederösterreich und in den Bundesländern eine sehr gute Pflegequalität“, sprach er von einer „hervorragenden Arbeit“. Ein wichtiger Bereich sei auch der arbeitsmarktpolitische. Um das Sozialsystem zu entlasten, wolle man möglichst viele Menschen in Beschäftigung bringen, so Androsch.
Bundesminister Stöger nahm auf den Bericht der Volksanwaltschaft Bezug und sagte, dass man auf die Qualität achten müsse. Er betonte, „dass wir in Österreich ein Pflegesystem haben, dem die Menschen vertrauen können“ und bedankte sich bei allen, „die täglich Pflegeleistungen erbringen – in Pflegeeinrichtungen, aber auch im privaten Bereich“. Durch Fehler „an den Rändern“ dürfe die gute Arbeit nicht kaputt gemacht werden, er wolle daher noch vor dem Sommer einen Gipfel abhalten, bei dem es darum gehe, Missstände, die von der Volksanwaltschaft kritisiert worden seien, zu beseitigen, so Stöger. Der Minister bedankte sich auch bei den Sozialreferentinnen und -referenten „für die wichtigen Beiträge“.
Die Sozial-Landesrätin der Steiermark Doris Kampus, die ab morgen den Vorsitz in der Landesozialreferentenkonferenz übernimmt, bedankte sich bei Niederösterreich für die Organisation. Wichtig seien ihr die Menschen mit Behinderungen. Es habe eine „sehr klare Haltung zur Inklusion“ gegeben, führte Kampus aus, dass Kinder mit Behinderungen länger in den Schulen bleiben können sollten, um das Beste herauszuholen, was in ihnen stecke.
Nähere Informationen: Büro LR Schwarz, Mag. (FH) Dieter Kraus, Telefon 02742/9005-12655, E-Mail dieter.kraus@noel.gv.at, Landtagsklub der SPÖ NÖ, Anton Feilinger, Telefon 0699/13031166, E-Mail anton.feilinger@spoe.at
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Spendenscheckübergabe der Landessozialreferentinnen und -referenten in der Höhe von 3.000 Euro an die Caritas St. Pölten: Landesrätin Katharina Wiesflecker (Vorarlberg), Karin Thallauer, Bereichsleiterin Familie und Pflege, Direktor Hannes Ziselsberger (beide Caritas St. Pölten), Landesrätin Barbara Schwarz (Niederösterreich), Landesrat Maurice Androsch (Niederösterreich), Landesrätin Doris Kampus (Steiermark) und Sozialminister Alois Stöger. (v.l.n.r.)
Vorsitzübergabe von Niederösterreich an die Steiermark in der Landessozialreferentenkonferenz: die niederösterreichische Landesrätin Barbara Schwarz, die steirische Landesrätin Doris Kampus und der niederösterreichische Landesrat Maurice Androsch (v.l.n.r.)
Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Landessozialreferentenkonferenz: Stadträtin Sandra Frauenberger (Wien), Landesrätin Doris Kampus (Steiermark), Sozialminister Alois Stöger, Landesrätin Barbara Schwarz (Niederösterreich), Landesrat Maurice Androsch (Niederösterreich) und Landesrätin Katharina Wiesflecker (Vorarlberg) (v.l.n.r.)
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