Erstmals nahm der neue Mobilitäts-Landesrat Niederösterreichs, Ludwig Schleritzko, heute am Treffen der Verkehrsreferenten der Bundesländer, zu dem auch Bundesminister Hofer gekommen war, teil. „Die Herausforderungen in den einzelnen Bundesländern sind zwar durchaus verschieden, doch gibt es Themen, die wir österreichweit angehen wollen“, so Schleritzko.

Dazu gehört zum Beispiel das Thema Automatisiertes Fahren. „Niederösterreich wird sich an einer Stiftungsprofessur zum Thema beteiligen, die an der BOKU Wien angesiedelt sein wird“, berichtet Schleritzko. Man wolle mit der wissenschaftlichen Begleitung möglichst viel Nutzen aus dieser „Mobilitätsrevolution“ im Sinne der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ziehen. „Wir haben auch Interesse daran, einen Feldversuch in Niederösterreich durchzuführen. Beispielgebend dafür ist das Projekt ‚Digibus Austria‘ in Salzburg.“

Im Zusammenhang mit den anstehenden Verhandlungen über die Verkehrsdiensteverträge hat Landesrat Schleritzko den Bund auch zu Anpassungen im Grundangebot auf der Schiene aufgefordert, wie es auch der Beschluss der Finanzreferentenkonferenz vor wenigen Tagen vorsieht. „Der Bund zahlt zurzeit das Grundangebot auf der Schiene. Jedes Angebot darüber hinaus zahlen die Länder. Das Grundangebot orientiert sich jedoch am Jahr 1999. Es ist Zeit, dieses Angebot an aktuelle demographische und infrastrukturelle Angebote anzupassen“, hält der niederösterreichische Mobilitätslandesrat fest.

Neben den angesprochenen Punkten haben sich die Verkehrsreferenten auch darauf geeinigt, an der Schaffung eines Kooperationssystems zwischen den Verkehrsträgern weiterzuarbeiten. „Nach dem Schweizer Modell wollen wir ein Ticket schaffen, das verbundübergreifend in ganz Österreich Gültigkeit hat. Um diesen Service bieten zu können, braucht es eine gemeinsame Vertriebsstruktur, an der nun weitergearbeitet werden soll“, erläutert Schleritzko.

Darüber hinaus wurde auch ein Ersuchen der Länder beschlossen, dass das BMVIT zumindest bei jedem Treffen der Verkehrsreferenten aktuelle Statusberichte zum Breitspur-Projekt zwischen Kosice und Wien gibt. „Das ist wichtig, um auf aktuellen Grundlagen über das Projekt beraten zu können. Denn zurzeit gibt es sowohl große Zustimmung als auch Verunsicherung aufgrund der wenigen vorliegenden Unterlagen“, weiß Landesrat Schleritzko.

Nicht zuletzt verabschiedeten die Verkehrsreferenten die Forderung nach einer steuerlichen Gleichbehandlung von E-PKWs und E-Fahrrädern sowie steuerrechtliche Erleichterungen für Dienstnehmer beim Sachbezugswert zur Förderung umweltfreundlicher und gesunder Mobilität. Weiters wurde der Bund aufgefordert, mehr Fördermittel zur Errichtung von Radwegen zur Verfügung zu stellen. Diese Punkte sollen im Rahmen einer Bund-Länder-Konferenz am Rande des in Salzburg stattfindenden Radgipfels am 24. und 25. September 2018 erörtert werden.

Nähere Informationen: Büro LR Schleritzko, Florian Krumböck, BA, Mobil 0676/812-13546, E-Mail florian.krumboeck@noel.gv.at.