Kindergarten - Widmungsaufhebung




Allgemeine Informationen

Die Aufhebung der Widmung von Gebäuden und Liegenschaften für Kindergartenzwecke ist der Landesregierung anzuzeigen. Die Landesregierung kann binnen 3 Monaten diese Maßnahme untersagen, wenn dadurch die Interessen des Kindergartens beeinträchtigt sind.




Voraussetzungen

Anzeige des Kindergartenerhalters




Zuständige Stelle




Verfahrensablauf

Aufgrund der Anzeige des Kindergartenerhalters wird die Aufhebung der Widmung zur Kenntnis genommen oder bescheidmäßig untersagt.




erforderliche Unterlagen

Lageplan und Grundrissplan




Rechtsgrundlagen

§ 15 Abs. 4 NÖ Kindergartengesetz 2006, LGBl. 5060 in der geltenden Fassung

siehe Kindergartenrecht




Zum Formular

Bitte schicken Sie einen formlosen Antrag an das Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Kindergärten
3109 St. Pölten, Tor zum Landhaus, Wiener Straße 54, Stiege A
per Mail: post.k5@noel.gv.at
per Fax: 02742/9005-13595

Ihre Kontaktstelle des Landes

Amt der NÖ Landesregierung
Abteilung Kindergärten
Tor zum Landhaus, Wiener Straße 54, Stiege A 3109 St. Pölten E-Mail: post.k5@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-13271, 13249
Fax: 02742/9005-13595
Letzte Änderung dieser Seite: 20.4.2017
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