Gestern, Dienstag, fand am Dreisesselberg im Bayrischen Wald ein trilaterales Treffen zwischen Österreich, Bayern und Tschechien statt, um den Startschuss für eine Reihe an Initiativen zur stärkeren, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu geben. Neben regionalen Vertretern aus Österreich, Tschechien und Bayern traf Europaministerin Karoline Edtstadler den tschechischen Außenminister Jakub Kulhánek sowie die bayrische Staatsministerin für EU und Internationales, Melanie Huml. „Mit dem heutigen trilateralen Treffen geben wir den Startschuss für eine Reihe an Initiativen, die unsere grenzübergreifende Zusammenarbeit intensivieren werden. Wir müssen das große Potenzial, das Wissen und die Ideen, die unsere drei Länder im Herzen Europas zu bieten haben, voll ausschöpfen“, so Edtstadler.

Der Austausch ist auch für Niederösterreich von Bedeutung: „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Europapolitik. In der Europaregion Donau-Moldau arbeitet Niederösterreich mit den tschechischen und bayrischen Partnerregionen eng zusammen, vom Gesundheitsbereich bis hin zum Tourismus“, so Europa-Landesrat Martin Eichtinger und weiter: „Im Rahmen dieser Zusammenarbeit soll im Dezember eine Bürgerbeteiligungsveranstaltung, abgeleitet vom Salon Europa-Forum Wachau-Modell, in der Oberpfalz stattfinden.“

Folgende Initiativen sollen nun erarbeitet und weiterentwickelt werden: 1) Begegnung und Vernetzung: künftig sollen „3-Länder-Jugendlager“ organisiert werden. 2) Regelmäßige trilaterale Kommunalkonferenzen, um grenzübergreifende Projekte umzusetzen und zu fördern. 3) Verstärkung der Kooperationen im Bereich der Rettungskräfte (während Corona Pandemie und beim Tornado in Tschechien gab es hier bereits wichtige Unterstützungsleistungen von Rettungskräften). 4) Trilaterale Zukunftskonferenz: Künftig sollen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz „trilaterale Zukunftskonferenzen“ stattfinden, um transnational und regional von den Anliegen der Bürger zu erfahren und diese Inputs mit nach Brüssel zu nehmen. 5) Weiterhin enger Austausch bei Fragen des Grenzmanagement: hat sich in Pandemie bewährt. Vor Pandemie rund 26.000 Deutsche und 12.000 Tschechen, die regelmäßig nach Österreich gependelt sind. 6) Verstärkte Zusammenarbeit beim EU-Forschungsprogramm Horizon-Europe.

Zusätzlich wurden beim Treffen auch Best-Practice Beispiele ausgetauscht. Die Europaministerin berichtete hier von der Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“. In über 1.100 Gemeinden gibt es derzeit sogenannte Europagemeinderäte. Südtirol ist hier z.B. sehr interessiert ein ähnliches System zu etablieren.

„Die niederösterreichischen Gemeinden profitieren von Europa-Initiativen. Ziel ist es daher, in jeder Gemeinde Niederösterreichs eine Europagemeinderätin oder Europagemeinderat als lokale EU-Botschafterin und EU-Botschafter zu gewinnen. So schaffen wir ein Bewusstsein für eine gemeinsame Europäische Union, denn die EU bringt jedem Einzelnen von uns Vorteile. Derzeit gibt es in Niederösterreich rund 350 Europagemeinderätinnen und Europagemeinderäte“, betonte Landesrat Martin Eichtinger.

Weitere Informationen: Büro LR Eichtinger, Mag. Stefan Kaiser, Telefon 02742/9005-13443, E-Mail: stefan.kaiser@noel.gv.at