Nachdem das Institut für Strategieanalysen (ISA) im Auftrag des Landes Niederösterreich einen „Länderkompass“ erstellt hat, wurden die Ergebnisse dieser in zwei Wellen im Juli/August bzw. Dezember 2016 durchgeführten Online-Befragung der niederösterreichischen Bevölkerung ab 16 Jahren (jeweils 1.000 Personen in Niederösterreich und als Vergleichsgruppe 500 außerhalb davon) zu budgetrelevanten Schwerpunktthemen am heutigen Dienstag in St. Pölten von Finanz-Landesrat Ludwig Schleritzko und Univ.-Prof. Dr. Peter Filzmaier vom ISA präsentiert.

Grundidee sei es gewesen, führte Schleritzko dabei aus, ein Gespür für die Anliegen der Bevölkerung punkto Lebensqualität, Föderalismus und die Verwaltungsebenen entwickeln zu können. „Die Lebensqualität wird in Niederösterreich als gut eingeschätzt. Beim Föderalismus gibt es Kommunikationsbedarf über dessen Vorteile sowie den Wunsch nach einer klaren Kompetenzverteilung und Dezentralisierung. Hinsichtlich der Verwaltungsebenen zeigt sich, dass die in Niederösterreich sehr gut funktionierende Partnerschaft zwischen dem Land und den Gemeinden eine starke bleiben muss“, fasste der Landesrat die Kernaussagen zusammen.

Filzmaier präzisierte, dass sich rund 85 Prozent der Bevölkerung – und zwar inner- und außerhalb Niederösterreichs sowie unabhängig vom Geschlecht – zufrieden mit ihrer Lebensqualität gezeigt hätten. In Bezug auf die Entwicklung der Lebensqualität hätten aber rund drei Viertel in Niederösterreich einen Gleichstand oder eine Verbesserung konstatiert, während außerhalb Niederösterreichs rund 40 Prozent von einer Verschlechterung gesprochen hätten.

Der Föderalismus, meinte Filzmaier weiter, sei im Allgemeinen neutral bis positiv besetzt, nur 10 Prozent sprächen etwa niederösterreich-und österreichweit von einer Geldverschwendung. Allerdings fühlten sich über 50 Prozent der Befragten (in Niederösterreich 54 Prozent) über den Föderalismus eher schlecht informiert. Die Frage nach dem Funktionieren des Föderalismus werde in Niederösterreich mit 54 Prozent als eher oder sehr schlecht beantwortet. Knapp ein Drittel der Befragten nannte eine klare Aufteilung der Zuständigkeiten (inklusive Schulen und Bürokratieabbau) als Änderungsbedarf.

„Beim Vertrauen in die Politik, die generell geringere Vertrauenswerte aufweist, zeigt sich, dass dieses auf Gemeindeebene am stärksten ausgeprägt, auf Landesebene immer noch gut, auf Bundesebene allerdings verbesserungswürdig ist“, interpretierte Filzmaier das für Niederösterreich relevante Ergebnis für die drei Verwaltungsebenen im Verhältnis 48 Prozent Gemeinden, 34 Prozent Land und 17 Prozent Bund. Hinsichtlich der zuletzt diskutierten Verlegung von Behörden hob Filzmaier abschließend hervor, dass dies in Niederösterreich 57 Prozent für eine eher gute Idee hielten.

Nähere Informationen: Büro LR Schleritzko, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Telefon 0676/812-13546, E-Mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.