20.09.2017 | 12:36

Bilanz über 1.612 Tage Regierungsverantwortung in NÖ (2013-2017)

LR Androsch: Immer im Fokus „Niederösterreich ein wesentliches Stück voranzubringen“

Mit dem morgigen Donnerstag sind es 1.612 Tage, in denen Landesrat Maurice Androsch die Verantwortung für die Bereiche Gesundheit, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Asylwesen und Tierschutz in der NÖ Landesregierung trug. In dieser Zeit konnten zahlreiche Projekte verwirklicht, aber auch so manche Problemstellung bewältigt werden. Insbesondere die große Flüchtlingsbewegung der Jahre 2015 und 2016 stand wiederholt im Zentrum des öffentlichen Interesses. Sein Ausscheiden aus der NÖ Landesregierung nahm Androsch heute, Mittwoch, zum Anlass, um im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz über die Jahre 2013 bis 2017 zu ziehen und einen Blick auf künftige Herausforderungen seines Kompetenzbereiches zu werfen.

Landesrat Androsch sagte, es sei „eine große Ehre und eine große Herausforderung, aber auch eine Ebene, auf der man Vieles gestalten kann“, wenn man in Niederösterreich ein Regierungsamt innehabe. Ein Ereignis am Anfang seiner Amtszeit habe ihn besonders geprägt, das sei die Tragödie am Annaberg gewesen, die sich in diesen Tagen jähre. Große Anspannung habe es auch in der Asylpolitik, besonders im Jahr 2015 gegeben. Neben den schwierigen Momenten habe es aber auch „ganz viele Momente der Freude“ gegeben, hob Androsch etwa die Inbetriebnahme des Nachtnotarzthubschraubers in Gneixendorf hervor.

Er habe eine „breite Palette an Themen“ zu verantworten gehabt: von der Gesundheit über Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Asylwesen bis hin zum Tierschutz, so Androsch. Dabei habe er immer im Fokus gehabt, „Niederösterreich ein wesentliches Stück voranzubringen“. Im Bereich Gesundheit führte der Landesrat den Gesundheitsbericht an, demnach die Menschen älter werden und man gerade im therapeutischen Bereich Vieles aufgestellt habe. Das Rettungswesen habe man auf sichere Beine gestellt und das Rettungsdienstgesetz neu aufgestellt, hob Androsch etwa die Umstellung von einem NAW auf ein NEF-basiertes System hervor, um eine qualitativ hohe Notfallversorgung zu garantieren. „Einer der größten Steps“ sei das Thema Gesundheitsberatung gewesen, betonte der Landesrat, dass Notruf 144 „ein Vorzeigebeispiel in Europa ist“. Unter einem Dach befinde sich damit der NÖ Ärztedienst 141 und die Telefonische Gesundheitsberatung 1450. Prävention sei ihm ein großes Anliegen, hob Androsch die 1. NÖ Tabakkonsum-Studie und die Impf-Info-Tour hervor. Mehr als 10.000 Gutscheine habe man für Erste-Hilfe-Kurse für Kleinkinder in Umlauf gebracht. Kleinere, aber wichtige Projekte seien der Ragweed-Finder, die Badegewässer-App und das Hitzewarn-Tool. Außerdem sei das NÖ Bestattungsgesetz 2015 auf neue Beine gestellt worden.

Ein großes und kontroversiell diskutiertes Thema im Sozialbereich sei die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) gewesen. Davon betroffen seien 1 Prozent der Bevölkerung, von den rund 16.000 Menschen seien rund 28 Prozent Männer, 37 Prozent Frauen und 35 Prozent Kinder. Eine bundeseinheitliche Regelung sei nicht möglich gewesen, das sei „eine der großen Aufgaben, die wir neuerlich in Angriff nehmen müssen“, betonte Androsch, dass es vor allem wichtig sei, Menschen wieder in den Arbeitsprozess zu bringen. Den Heizkostenzuschuss habe man von 120 auf 135 Euro erhöht. Ein wichtiges Thema sei auch die Schuldnerberatung, dabei sei Prävention das wichtigste, um Menschen vor dem sozialen Absturz zu schützen, hob der Landesrat die Initiativen „Betreutes Konto“ und „NÖ Finanzcard“ hervor.

Im Bereich Kinder- und Jugendhilfe habe man diese neu aufgestellt, dabei gelte „ambulant vor stationär“. Im neuen Gesetz seien das Vier-Augen-Prinzip und, dass alle Maßnahmen einer genauen Planung unterworfen sein müssen, festgeschrieben. Das Wohl des Kindes müsse immer im Mittelpunkt stehen, so Androsch.

Ende April 2015 habe er die Zuständigkeit für das Asylwesen in Niederösterreich übertragen bekommen, führte Androsch aus, dass zu diesem Zeitpunkt eine große Flüchtlingswelle kam, die man mit den vorhandenen Kapazitäten nicht bewältigen hätte können. Gemeinsam mit den Gemeinden sei es gelungen, mehr als 10.000 neue Plätze zu schaffen. Der Landesrat hob außerdem die außerordentliche Flüchtlingsreferenten-Konferenz unter seinem Vorsitz hervor, bei der man ein Zehn-Punkte-Programm verabschiedete, das den gemeinsamen Weg zwischen Bund und Ländern in der Frage der Flüchtlingsunterbringung festlegte. Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung habe man außerdem eine Sicherheitsplattform im Bereich der NÖ Grundversorgung gegründet (GVS-Sicherheitsplattform).

Im Bereich des Tierschutzes habe es zu Beginn seiner Übernahme des Ressorts finanzielle Sorgen der Tierheime gegeben, man habe die Förderung jedoch fast verdoppeln können, so Androsch. Große Sorge bereite der Osthunde-Handel, hier gebe es eine enge Zusammenarbeit mit der Exekutive. Auf Initiative Wiens und Niederösterreichs habe es im Frühjahr 2015 die erste Landestierschutzreferentenkonferenz gegeben, um sich mit den anderen Bundesländern abzustimmen, mittlerweile habe sogar die zweite Konferenz stattgefunden. Ein wichtiges Projekt sei auch die Fundtierhomepage, mehr als ein Drittel der Tiere habe bereits erfolgreich zurückgeführt werden können.

Der Landesrat sagte „Danke“ zu den Freunden, Partnern und Wegbegleitern während seiner Regierungsverantwortung. „Es waren erfolgreiche vier Jahre“, sagte Androsch, dass er davon überzeugt sei, dass Niederösterreich eine positive Zukunft vor sich habe und es partnerschaftlich weitergehen werde. Eine große Herausforderung werde die Digitalisierung sein, diese würde neue Chancen für den Arbeitsmarkt bringen, man müsse sich gleichzeitig aber auch die Frage stellen, wie man jene Menschen mitnehme, die nicht mit diesem Wandel zurechtkämen.

Nähere Informationen: Büro LR Androsch, Mag. Dr. Anton Heinzl, Telefon 02742/9005-12576, E-Mail anton.heinzl@noel.gv.at.

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