11.01.2012 | 00:42

Vorschau auf den Sonderlandtag von VP-Klubobmann Schneeberger

„Könnte zu einem Paradigmenwechsel in der NÖ Politik kommen"

In St. Pölten nahm VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger, heute, Mittwoch, 11. Jänner, zu dem morgen stattfindenden Sonderlandtag Stellung: „Es geht darum, dass sich die Parteien klar deklarieren, ob sie für oder gegen den Proporz in der Landesregierung sind. Wenn es zu der erforderlichen Zweidrittelmehrheit kommt, hätte das historische Dimensionen und könnte zu einem Paradigmenwechsel in der niederösterreichischen Politik führen", so Schneeberger.

Zum Vorteil einer Neuregelung, bei der sich die Mehrheitspartei für eine Legislaturperiode Partner suche, meinte Schneeberger: „Wer dann Regierungsverantwortung übernimmt, tut dies freiwillig und nimmt seine Regierungsverantwortung ernst." Zudem versprach er, dass es für die VP selbstverständlich sei, nicht sämtliche Regierungsmandate zu beanspruchen, sondern auch - parteigebundene oder parteiungebundene - Persönlichkeiten mit Fachkompetenz mit in die Regierung aufzunehmen.

„Weil die Wähler in Niederösterreich für eine klare Mehrheit gesorgt haben, waren wir zuletzt auf die Mitarbeit anderer in der Regierung nicht angewiesen. Jetzt geht es aber darum, das Proporzsystem mit Würde zu verabschieden und eine neue demokratische Situation in Niederösterreich herbeizuführen", meinte der VP-Klubobmann, der bei Abschaffung des Proporzes auch von einer größeren Gefahr für die VP sprach, weil sie im Fall einer Mehrparteienregierung ohne VP nicht mehr weniger, sondern gar keine Regierungsmitglieder mehr stellen würde.

Abschließend wies Schneeberger nochmals den Vorwurf zurück, dass die VP in den Verhandlungen gar nicht auf Sachthemen eingegangen sei. Von den 13 Punkten des SP-Forderungskataloges habe die VP 12 zugestimmt und sich auch für den 13., die Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag, für die Zeit nach der Landtagswahl 2013 gesprächsbereit gezeigt. „Die Bürger haben das Recht zu erfahren, wer was warum in Niederösterreich tut", hält Schneeberger auch nichts von einer geheimen Abstimmung, weil sich morgen jeder offen deklarieren solle.

Nähere Informationen beim VP-Landtagsklub unter 02742/9005-13546 und 0676/557 50 35, Christoph Fuchs, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.

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